03-03-2008 Quelle: China.org.cn
Bei der Reform der Regierungsorgane soll man nichts überstürzen
Die Reform der Regierungsorgane wird seit langem landesweit erwartet. Ein neues System mit dem Titel "Großes Ministerium" sorgt derzeit im Internet für heiße Diskussionen. Dennoch: Man sollte vernünftig bleiben und nichts überstürzen.
Vor allem ist die Reform von großer Bedeutung, es ist eine wichtige Aktion, das marktwirtschaftliche System zu verbessern. Die Regierung, das Organ zur Verwaltung des Staates, hat bei der Behandlung von verwirrenden Angelegenheiten die Tendenz, ihre Funktionen zu erweitern. Seit der Gründung der VR China hat man das Verwaltungssystem sieben Mal reformiert. Dabei kam es zum einem unvermeidbaren Kreislauf von "Vereinfachen – Ausdehnen - Wiedervereinfachen - Wiederausdehnen". Diese Reform ist eine wieder eine Vereinfachung.
Zweitens: Mit der Gründung des marktwirtschaftlichen Systems wurde das Verwaltungssystem zwar bereits verbessert. Könnte das "Große Ministerium" verwirklicht werden, wäre dies ein weiterer wichtiger Fortschritt. Im Bereich der öffentlichen Dienstleistung würde es ermöglicht, die Behörden von Unternehmen, die Behörden von Verbänden sowie den Markt von Vermittlungen abzuspalten.
Drittens ist die Vereinfachung der Regierungsorgane ein schrittweiser Prozess. Man soll den Fortschritt anerkennen und loben. Es scheint eine weltweite Regel zu sein, dass es in den entwickelten Ländern weniger Regierungsorgane als in den Entwicklungsländern gibt. So haben die USA, Großbritannien, Frankreich, Japan und Deutschland zwischen zehn bis zwölf Ministerien. Das Wirtschaftssystem in China wird noch stets verbessert. Seit 1982 wurden bereits mehrere Organe abgeschafft. China hat seine eigenen Verhältnisse, die Reform kann deshalb sinnvollerweise nur ein schrittweiser Prozess sein. Dabei muss man vernünftig sein, die Situation klar beurteilen und nichts überstürzen.
Viertens wird diese Reform gemäß China selbst aber nicht den entwickelten Ländern durchgeführt. Zwar hat die geringe Zahl und der Aufbau der Staatsorgane in den entwickelten Ländern Vorteile, aber diese Struktur entspricht nicht ganz der Reform der Verwaltungssystems Chinas. Verschiedene Länder haben jeweils ihre eigenen Gegebenheiten. Der Aufbau der Regierungsorgane der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Japans hat verschiedene Merkmale. Das grundlegende politische System Chinas hat im Vergleich zu ihnen wesentliche Unterschiede. Nach dem Aufbau der Marktwirtschaft sehnen wir uns auch nach "großer Gesellschaft und kleiner Regierung", um die Verwaltungskosten wirksam zu reduzieren. Aber unsere "kleine Regierung" unterscheidet sich trotzdem von der der entwickelten Länder. Das Merkmal des chinesischen sozialistischen Systems, dass die Regierung fähig ist, alle Kräfte zu konzentrieren und große Angelegenheiten zu behandeln, ist ein Vorteil des Systems.
Die 1. Tagung des 11. NVK und der 11. Landeskomitees der PKKCV steht vor der Tür. Eine wichtige Aufgabe der 1. Tagung des 11. NVK ist, den Entwurf der Reform des Staatsrats zu überprüfen. Das chinesische Volk und alle Abgeordneten verfolgen diese Reform aufmerksam und wünschen, dass es ein wirklichkeitsgetreues Ergebnis gäbe.
