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Geschichte und Völkerrecht müssen in der Frage des Südchinesischen Meeres respektiert werden

Von Zhu Jianrong*  ·   2016-09-01  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Südchinesisches Meer
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Das Estoppel-Prinzip 

Die gegenwärtigen geltenden internationalen Regeln sind auf Grundlage der Ergebnisse, Erklärungen und Versprechen, die durch unzählige diplomatische Verhandlungen erzielt wurden, entstanden. Ohne historische Akkumulation ist die Gegenwart undenkbar. Auch die heutige Erörterung der Frage des Südchinesischen Meeres muss deshalb auf der historischen Entwicklung fußen. 

Im Völkerrecht gilt ein wichtiges Prinzip, nämlich das Prinzip des Estoppels. Demnach ist ein Rechtsspruch verwirkt, wenn er im Widerspruch zu früheren Verhalten und Versprechen steht. Dieses Prinzip wurde im Jahr 1933 im internationalen Prozess bezüglich Ostgrönlands angewendet, und damit erstmals in der Lösung einer territorialen Frage. Der Grundsatz hat sich mittlerweile zu einem völkerrechtlichen Prinzip entwickelt. Die bindende Funktion des Estoppel-Prinzips gilt vor allem für staatliche Handlungen und es hilft damit auch der Bewahrung der Kontinuität dieser. 

Betrachtet China heute die japanischen außenpolitischen Handlungen bezüglich der Frage des Südchinesischen Meeres, zieht das Land natürlich die Geschichte von Japans Beziehungen zum Südchinesischen Meer in Betracht. Wenn doch die japanische Regierung die Zugehörigkeit der Inseln zu China in der Vergangenheit immer wieder anerkannt hat, warum sollte das Land dann heute mit erhobenem Zeigefinger in diese Frage hineinreden? Wenn Japan heute seine Worte und Taten aus der Vergangenheit bereut und sich nach mehr als 70 Jahren wieder mit Eifer in die Frage des Südchinesischen Meeres einmischt, kann die chinesische Bevölkerung nur an der Gerechtigkeit Japans in dieser Frage zweifeln und muss den Schluss ziehen, dass Japan nicht nach dem Völkerrecht handelt und etwas anderes im Schilde führt. Die chinesisch-japanischen Beziehungen sind bereits jetzt mit zahlreichen Problemen belastet und man sollte sie behutsam behandeln. Ich für meinen Teil erwarte und hoffe, dass das derzeitige Chaos durch die Einmischung Japans nicht noch verschlimmert wird. 

* Zhu Jianrong ist Professor an der Tokyo Gakuen University und Experte für chinesisch-japanische Beziehungen. Er kam 1957 in Shanghai zur Welt, absolvierte später ein Hochschulstudium an der East China Normal University und erlangte schließlich die Doktorwürde für Politikwissenschaft an der japanischen Gakushuin University. Als bekannter Gelehrter chinesischer Abstammung hat er sich auf internationale Politik und die chinesisch-japanischen Beziehungen spezialisiert und gilt als Wissenschaftler mit dem aktivsten Engagement in japanischen Medien. Er fungierte in der Vergangenheit als Vertreter des Vereins der Professoren chinesischer Abstammung in Japan sowie als Vorsitzender des NPO-Zentrums des chinesisch-japanischen akademischen Austausches. Zurzeit hat er den Posten eines Professors an der Abteilung für internationalen Austausch der Tokyo Gakuen University inne und ist zugleich Vizevorsitzender der International Academic Society for Asia Community.   

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