China hat am Montag einen Rekorde brechenden Fonds aufgestellt, um Projekte zu unterstützen, die Millionen von Menschen aus der Armut befreien sollen.

Mit einem Startkapital von 12,2 Milliarden Yuan (1,81 Milliarden US-Dollar) wurde der Fonds von 51 Staatsbetrieben eingerichtet, darunter auch die State Development and Investment Corp. (SDIC) und die State Grid Cooperation of China (SGCC).

Wie die Kommission des Staatsrates zur Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen in einer Stellungnahme bekannt gab, werde der Fonds vermutlich auf 100 Milliarden Yuan anwachsen und soll mit dem dritten nationalen Jahrestag zur Armutsbekämpfung zusammenfallen.

Projekte, die Arbeitsplätze schaffen und mehr Menschen aus der Armut helfen, würden dabei bevorzugt und verarmten Provinzen, Grenzregionen und Gebieten mit einer großen Bevölkerung von ethnischen Gruppen Prioritäten eingeräumt.

Um mit der nationalen Strategie Schritt halten zu können, die Armut bis zum Jahr 2020 bekämpft zu haben – das bedeutet, sicherzustellen, dass jeder Chinese jährlich mehr als 4000 Yuan verdient – verlangt die staatseigene Vermögenskommission, dass bis zum Jahr 2018 bereits 12 Milliarden Yuan investiert sind.

Die ersten Verträge seien mit Lokalregierungen und Unternehmen in den Provinzen Hebei, Henan, Jiangxi, Guizhou, Yunnan and Qinghai unterzeichnet worden, wie es am Montag ohne weitere Details hieß.

Liu Yongfu, Leiter der Spitzengruppe für Armutsbekämpfung und Entwicklung im Staatsrat, warnte, dass der Fonds gründlich überwacht werden sollte, damit das Geld auch an die richtigen Stellen fließt.

„Nicht jede Investition kann der gezielten Armutsbekämpfung dienen. Die gezielte Armutsbekämpfung gibt nicht Dinge oder Geld heraus. Daher haben wir den Fonds eingerichtet. Dieser sollte nicht nur mit der Politik, sondern auch mit den Marktregeln Hand in Hand gehen.“

In diesem Jahr hat China bereits mehr als 100 Milliarden Yuan aus Fonds umverteilt, die von der Regierung kontrolliert wurden. Laut Su Guoxia, Sprecherin der Spitzengruppe, eine Rekordsumme für die Armutsbekämpfung.

Am Montag hatte das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats ebenfalls ein Informationsschreiben über Chinas Vorgehen im Hinblick auf die Armutsminderung und Menschenrechte herausgegeben.