Das Zentralkomitee der KP Chinas hat unlängst die Vorschriften über die innerparteiliche Disziplin und Bestrafung veröffentlicht.

Dabei handelte es sich um eine revidierte Fassung der parteiinternen Verordnungen, die dem politischen Bewusstsein der KP-Mitglieder und dem verstärkten Parteiaufbau große Bedeutung beimisst. Alle Parteimitglieder müssten die gesamte Situation im Auge behalten, sich um die Parteiführung scharen und bei der Umsetzung der Partei- und Staatsangelegenheiten an einem Strang ziehen, hieß es in den Vorschriften.

Die Vorschriften listen unter anderen mehrere Arten von parteiinternen Disziplinverordnungen auf, darunter Erziehung, Verwarnung, Rückverfolgung und Rechenschaftslegung.