Am Montag hat das Pressebüro des chinesischen Staatrats das Weißbuch über die „Terrorismus- und Extremismusbekämpfung sowie Gewährleistung der Menschenrechte in Xinjiang" veröffentlicht.

Darin heißt es, die chinesische Regierung lehne Terrorismus und Extremismus in jeglicher Form ab. Die Verbreitung von Terrorismus und Extremismus, die Organisierung sowie Umsetzung von Terrorakten und die Verletzung der Menschenrechte der Bürger würden rechtsmäßig streng bekämpft.

Seit einiger Zeit hinterlassen separatistische, fundamentalistische und terroristische Kräfte in Xinjiang ihre Spuren. Viele Terrorangriffe hätten stattgefunden. Die Sicherheit von Leben und Eigentum der Menschen aller Nationalitäten werde stark gefährdet, und die Würde der Menschheit werde schwer verletzt. Angesichts der Bedrohungen durch Terrorismus und Extremismus habe Xinjiang mit entschiedenen Maßnahmen eine legale Kampagne zur Bewältigung des Terrorismus und Extremismus in Gang gesetzt. Die Tendenz zu Terrorakten sei effektiv eingedämmt worden, damit die grundlegenden Rechte auf Leben und Entwicklung der Menschen aller Nationalitäten im größten Maße gewährleistet werden könnten.

Ferner heißt es im Weißbuch, China sei ein sozialistisches, rechtsstaatliches Land, und es sei ein Verfassungsprinzip der Volksrepublik, die Menschenrechte zu respektieren und zu gewährleisten. Die Terrorismus- und Extremismus-Bekämpfung in Xinjiang sei ein wichtiger Bestandteilen der internationalen Anti-Terror-Kampagne und entspreche völlig den Grundsätzen der UNO zur Terrorbekämpfung und Wahrung der Menschenrechte.