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Tätigkeitsbericht der Regierung 2010
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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Die Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern wurde weiter verstärkt. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrugen 725,3 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 21,8 % bedeutet. Der Mindestankaufpreis für Getreide wurde erheblich angehoben. Die Durchführung des Plans für den Aufbau hinsichtlich der Kapazität zur landesweiten Erhöhung der Getreideproduktion um 100 Milliarden Jin (ein Jin = 500 Gramm) wurde in Angriff genommen. Die Produktions- und Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten wurden weiter verbessert, 60,69 Millionen Bauern profitierten vom Projekt für sicheres Trinkwasser in den ländlichen Gebieten, die Zahl von Biogasbenutzern stieg um 5,1 Millionen Haushalte. Landstraßen mit einer gesamten Länge von 380 000 Kilometern und Elektrizitätsnetze mit einer gesamten Länge von 266 000 Kilometern auf dem Land wurden angelegt bzw. umgebaut. Es wurden baufällige Häuser von weiteren 800 000 Haushalten in den ländlichen Gebieten umgebaut und 92 000 Hirtenfamilien haben sich angesiedelt. Wir erhöhten die Intensität der Unterstützung der Armen, so dass die Produktions- und Lebensbedingungen in den armen Gebieten deutlich verbessert wurden.

Die Intensität der Regulierung der Industriestruktur wurde erhöht. Der Plan für die Regulierung und Wiederbelebung der zehn Schlüsselindustrien wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Die Unternehmen wurden angespornt, die technische Umgestaltung beschleunigt durchzuführen, und dafür wurde ein Spezialfonds in Höhe von 20 Milliarden Yuan zur Unterstützung von 4441 Projekten bereitgestellt. Die Fusion und Reorganisation in wichtigen Branchen machten neue Fortschritte. Wir gaben uns große Mühe, um überschüssige Produktionskapazitäten sowie den wiederholten Aufbau in manchen Branchen einzuschränken. Die kleinen Generatoraggregate von Wärmekraftwerken mit einer gesamten Kapazität von 26,17 Millionen kW wurden stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt. Die rückständige Produktionskapazität von 16,91 Millionen Tonnen Stahl, von 21,13 Millionen Tonnen Eisen, von 74,16 Millionen Tonnen Zement und von 18,09 Millionen Tonnen Koks wurde ausgeschieden. Die Durchführung der großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik wurde beschleunigt. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik betrugen 151,2 Milliarden Yuan, was ein Wachstum von 30% bedeutet. Die Verbreitung und Anwendung von Produkten der selbstständigen Innovation wurden aktiv unterstützt und eine Reihe von neuen Industrien wie saubere Energien und die Mobiltelekommunikation der dritten Generation wurde schnell entwickelt. Der Aufbau der Infrastruktur wurde mit großer Tatkraft verstärkt, 5557 Kilometer neu gebaute Eisenbahnlinien wurden in Betrieb genommen, 4719 Kilometer Autobahnen wurden fertig gestellt und dem Verkehr übergeben und der Aufbau des städtischen Schienenverkehrs wurde beschleunigt; 35 zivile Flughäfen wurden neu gebaut und um- und ausgebaut; die Kapazität der neu installierten Generatorenaggregate stieg um 89,7 Millionen kW, im Projekt des Westabschnitts der zweiten Pipeline der Erdgasleitung von West- nach Ostchina wurde damit begonnen, Gas zu liefern, der Aufbau des Projekts der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina wurde beschleunigt und das Projekt der Schadenbeseitigung und der Befestigung von 6183 Stauseen, die beschädigt und gefährlich sind, wurde in Angriff genommen.

Die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie der Umweltschutz wurden auf solide Weise vorangetrieben. Die Geldmittel wurden im Rahmen des Haushalts bereitgestellt und dadurch 2983 Schwerpunktprojekte der Energieeinsparung und der Kreislaufwirtschaft unterstützt. Das Projekt der Verbreitung von Energie sparenden Produkten, die dem Volk reale Vorteile gewähren, wurde durchgeführt, mehr als 5 Millionen Energie sparende Klimaanlagen und 150 Millionen leistungsstarke Beleuchtungskörper wurden verbreitet. Der Aufbau der ökologischen Schlüsselprojekte der Forstwirtschaft wurde weiter vorangetrieben, 5,88 Millionen Hektar Land wurde aufgeforstet und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche erreichte 20,36%. Die Bodenerosion in Gebieten mit einer gesamten Fläche von 48 000 Quadratkilometern wurde umfassend melioriert. Die Verhütung und Beseitigung von Verschmutzungen in den wichtigen Einzugsgebieten der "drei Flüsse und drei Seen" (Huai-Fluss, Haihe-Fluss und Liaohe-Fluss, Taihu-See, Chaohu-See und Dianchi-See) und die Entsorgung von industriellen Abwässern und Abgasen sowie Industrieabfällen wurden verstärkt. In den ersten vier Jahren der Periode des XI. Fünfjahrplans wurde der gesamte Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um 14,38 % gesenkt, der chemische Sauerstoffbedarf sowie die Gesamtausstoßmenge des Schwefeldioxides wurden jeweils um 9,66% bzw. 13,14% reduziert. Die Arbeit zur Begegnung des Klimawandels wurde aktiv durchgeführt und das Aktionsziel und die politischen Maßnahmen zur Kontrolle des Ausstoßes von Treibhausgas bis zum Jahr 2020 in unserem Land wurden eindeutig aufgestellt. Die Arbeit der Wettervorhersage, die meteorologische Frühwarnarbeit und die Arbeit der seismologischen Überwachung und Kontrolle wurden verstärkt und die Fähigkeit zur Verhütung von Katastrophen ständig erhöht.

Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen machte neue Fortschritte. Die gesamte Strategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde tief gehend durchgeführt und wichtige Pläne und politische Richtlinien für die Entwicklung von einigen Regionen wurden ausgearbeitet. Die zentralen und westlichen Gebiete sowie die nordöstlichen Gebiete beschleunigten die Öffnung und Erschließung und brachten aktiv die Ansiedlung der verlagerten Industriezweige zuwege und festigten ständig die Grundlage der Entwicklung; die östlichen Gebiete beschleunigten die Strukturregulierung und die selbstständige Innovation und verstärkten ihre Vitalität bei der wirtschaftlichen Entwicklung. In der Entwicklung der verschiedenen Gebiete entstand eine gute Lage, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Standortverteilung verbessert, die Struktur optimiert und die Koordinierung verstärkt ist.

(3) Es wurde an der Vertiefung der Reform und Öffnung festgehalten und die der wissenschaftlichen Entwicklung dienlichen Systeme und Mechanismen wurden ununterbrochen vervollkommnet. Wir betrachteten die Vertiefung der Reform und Öffnung als starke Triebkraft für die Begegnung der internationalen Finanzkrise und unternahmen verstärkte Anstrengungen, um die systembedingten Hindernisse wegzuräumen und das Niveau der Öffnung nach außen ständig zu erhöhen.

Die Reform in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde allseitig durchgeführt. Die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertigöl wurde reibungslos vorangetrieben und die neuen Mechanismen der Preisbildung von Fertigöl funktionieren normengerecht. Die Umwandlung der Staatlichen Entwicklungsbank in eine kommerzielle Bank und die Reform der Landwirtschaftsbank gemäß dem Aktiensystem wurden auf solide Weise vorangetrieben und die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel in Angriff genommen. Die Börsen für neue Wachstumsunternehmen wurden offiziell eröffnet, wodurch neue Finanzierungsmöglichkeiten für durch selbstständige Innovation geprägte Unternehmen und andere Wachstumsunternehmen erschlossen wurden. Die institutionelle Restrukturierung der Lokalregierungen wurde geordnet entfaltet und der Pilotversuch mit der Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien sicheren Schrittes durchgeführt. Die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung wurde allseitig durchgeführt. Die definierten Rechte auf 100 Millionen Hektar Wälder wurden Bauernfamilien zugewiesen, was 60% der gesamten Fläche der kollektiven Wälder des ganzen Landes ausmacht. Dies ist eine weitere bedeutende Reform des Systems des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten nach der Einführung der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens auf der Basis der Haushalte in unserem Land.

Das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde ständig erhöht. Eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Stabilisierung der Auslandsnachfrage wurde bekannt gegeben, die exportorientierten Unternehmen wurden in der Weise, die internationalen Gepflogenheiten entspricht, unterstützt, die Versicherung für kurzfristige Kredite für den Export in Höhe von 90 Milliarden US-Dollar wurde realisiert und 42,1 Milliarden US-Dollar wurden für die Versicherung der Geldmittelbeschaffung zum Zweck des Exports großer kompletter Anlagen bereitgestellt. Die Erhöhung des Imports wurde gefördert. Vom zweiten Halbjahr 2009 an hat sich das Ausmaß des Import- und Exportrückgangs spürbar verringert und der Anteil am Weltmarkt gefestigt. Das gesamte Import- und Exportvolumen im ganzen Jahr betrug 2,2 Billionen US-Dollar. Die durch den Rückgang des genutzten auswärtigen Kapitals gekennzeichnete Lage wurde verändert und im ganzen Jahr betrugen die real genutzten Direktinvestitionen auswärtiger Geschäftsleute 90 Milliarden US-Dollar. Die Unternehmen führten die Strategie "Ins-Ausland-Gehen" durch und nahmen bei allgemeiner Rezession einen Aufschwung. Die von den Branchen außerhalb des Bankwesens im Ausland getätigten Direktinvestitionen und das Geschäftsvolumen durch die vertragliche Übernahme von ausländischen Bauprojekten beliefen sich jeweils auf 43,3 Milliarden US-Dollar bzw. auf 77,7 Milliarden US-Dollar. Wir beteiligten uns aktiv am Dialog über die internationale makroökonomische Politik und an der diesbezüglichen Koordination sowie an der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Bankwesen und spielten eine konstruktive Rolle bei der gemeinsamen Begegnung der internationalen Finanzkrise.

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Mehr dazu:
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