01-12-2009 Beijing Rundschau
China will für jeden Erdenbürger zehn Bäume pflanzen

Das von der chinesischen Regierung formulierte Klimaziel habe sich als wissenschaftlich wohlbegründet erwiesen und entspräche der gegenwärtigen Situation, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao am 30. November nach dem China-EU-Gipfel.

Frankreich führt CO2-Steuer ein

Frankreich führt 2010 für Haushalte und Unternehmen eine Energiesteuer auf den CO2-Ausstoß ein. 17 Euro wird der Ausstoß von einer Tonne C02 ab 1. Januar 2010 kosten.

Die CO2-Steuer wird ab 2010 von allen Verbrauchern fossiler Energieträger erhoben, wodurch sich auch die Preise für Benzin und Diesel erhöhen: der Preis je Liter Benzin wird um 0,04 Euro steigen, während sich der Liter Diesel um 0,045 Euro verteuert. Die Regierung erwartet vier Milliarden Euro Einnahmen aus der Kohlendioxid-Steuer. Sie vermeidet dabei möglichst das Wort Steuer und spricht von einem Klimabeitrag. Laut Berechnung wird jeder Haushalt pro Jahr mit etwa 74 Euro Klimabeitragssteuer zur Kasse gebeten. Denn laut Nicolas Sarkozy sollen Erdöl, Naturgas und Kohlenstoffe, die Kohlendioxid produzieren können, alle in die Steuererhebung eingeschlossen werden. 

Der Betrag von 17 Euro wurde auf der Grundlage des Marktpreises für CO2-Zertifikate festgesetzt. Die Abgabe soll schrittweise eingeführt werden und kann mit der Zeit ansteigen. "Es ist normal, dass die Steuer in einigen Jahren erhöht wird, wenn sich das Verhalten mit der Zeit geändert hat", meinte Nicolas Sarkozy in einer Rede.

Einige Bereiche sind von dieser Steuer befreit, so der Seetransport. Für die Binnenschifffahrt wird die Treibstoffsteuer um 35 Prozent abgesenkt. Bei Durchschnittsverdienern wird die Steuer für Heizenergie bis Ende nächsten Jahres nicht erhoben, für arme Familien soll die Abgabe selbst bei Benutzung von Kohle zu Heizzwecken nicht erhoben werden.

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