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BASIC-Länder fordern Industriestaaten zur Erfüllung ihrer Kapitalzusage auf

  ·   2015-12-09  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: BASIC-Länder;UN-Klimakonferenz;Paris;Kapitalfrage
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Am 8. Dezember haben die vier BASIC-Länder, Brasilien, Südafrika, Indien und China, auf der UN-Klimakonferenz in Paris in einer gemeinsamen Erklärung betont, sie setzten sich für eine umfassende, ausbalancierte, ambitionierte und gesetzlich verbindliche Vereinbarung auf der Konferenz ein. In diesem Sinne fordern sie Industriestaaten auf, ihre Zusage zu erfüllen, wonach vor 2020 jährlich an Entwicklungsländer 100 Milliarden US-Dollar bereitgestellt werden sollen. Nach 2020 soll die finanzielle Unterstützung weiter ausgebaut werden.

Gemäß der gemeinsamen Erklärung haben die vier Länder erneut bekräftigt, nach der Resolution auf der Durban-Konferenz müsse die Klimavereinbarung auf der Paris-Konferenz im Rahmen der UN-Konvention über Klimawandel ausgearbeitet werden. Ihren Prinzipien und Regeln entsprechend, besonders nach den Prinzipien von Fairness und der sogenannten „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung" sollten Kerninhalte in der Paris-Vereinbarung hervorgehoben werden. Die BASIC-Länder forderten die Industriestaaten auf, die die gesamte Ökonomie betreffenden und quantitativen Ziele der Schadstoffreduktion umzusetzen. Zudem sollten sie Entwicklungsländern noch mehr Hilfsgelder zur Verfügung stellen und ihnen stärkere technologische bzw. Kapazitätsunterstützung gewähren. Gleichzeitig sollten auch Entwicklungsländer selbst ihre Bemühungen und Aktionen verschiedener Arten intensivieren.

Die Kapitalfrage steht im Mittelpunkt auf der UN-Klimakonferenz in Paris. Laut einem OECD-Bericht im Oktober 2015 machten die Hilfsgelder der Industriestaaten an Entwicklungsländer für die Bewältigung des Klimawandels 2013 etwa 52 Milliarden US-Dollar, und 2014 zirka 62 Milliarden US-Dollar aus. Laut den BASIC-Ländern wurden diese Zahlen aber nicht von den Entwicklungsländern anerkannt. Auf der Paris-Konferenz soll ein Mechanismus etabliert werden, um die Transparenz bei Maßnahmen wie der Kapitalbereitstellung zu erhöhen.

Die vier Länder haben wiederholt betont, nach 2020 sollte die finanzielle Unterstützung auf der Basis von 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr allmählich ausgebaut werden. Xie Zhenhua, der chinesische Sonderbeauftragte für Klimaangelegenheiten, sagte vor der Presse, je mehr Hilfsgelder bereitgestellt würden, desto besser. Er wies ferner darauf hin, einerseits sollten Industriestaaten ihre Pflichten erfüllen und nach 2020 die Geldhilfe ausbauen. Andererseits könnten Entwicklungsländer freiwillig, durch die Süd-Süd-Kooperation anderen Entwicklungsländern bei der Erhöhung der Kapazitäten bezüglich der Klimawandelbekämpfung helfen.

„Wir fordern Industriestaaten auf, ihre Verantwortung und Pflichten zu erfüllen. Private Investoren werden auch begrüßt, sich am Prozess der Bekämpfung des Klimawandels zu beteiligen. So können sowohl die Kapitalmittel vergrößert, als auch die Unterschiede auf den verschiedenen Seiten in diesem Aspekt widergespiegelt werden." (Quelle: Radio China International)

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