Das 16. Gesetzesforum im Rahmen des Rechtstaatlichkeitsdialogs zwischen China und Deutschland ist am Dienstag in Orscholz im Saarland zu Ende gegangen. Im Fokus standen Justizsystem und -Mechanismus für Verbraucherschutz im Internetzeitalter.

Der Direktor des Rechtsbüros des chinesischen Staatsrats, Song Dahan, sagte am Montag auf der Eröffnung, sowohl China als auch die EU und Deutschland betrachteten den Schutz für Onlineverbraucher als einen gesellschaftlichen Brennpunkt. Die Festlegung des Themas für das Forum stelle auch den ergebnisorientierten Charakter des Rechtstaatlichkeitsdialogs zwischen beiden Ländern dar.

Der deutsche Botschafter in China, Michael Clauss würdigte den deutsch-chinesischen Rechtstaatlichkeitsdialog als einen der effektivsten interaktiven Mechanismen zwischen beiden Staaten.

Der Rechtstaatlichkeitsdialog zwischen China und Deutschland wurde im Jahr 2000 etabliert. Seitdem haben beide Seiten sechs Aktionsprogramme unterzeichnet und 142 Kooperationsprojekte festgelegt.