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Die Beziehungen zwischen Deutschland und China 2016 – ein Rückblick

Von Marc-Stephan Arnold  ·   2016-12-26  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Deutschland;G20
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Das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Wir blicken zurück auf ein gleichermaßen schwieriges wie erfolgreiches Jahr  schwierig vor allem im Bereich der wirtschaftlichen, erfolgreich im Bereich der politischen und sprachlich-kulturellen Kooperation zwischen China und Deutschland. 


Politik  

Der Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck in China im März zählte zu den großen Ereignissen der politischen Beziehungen zwischen China und Deutschland im Jahr 2016. China solle von Deutschland lernen, gab Gauck zu verstehen, denn Deutschland exportiere nicht nur Hightech-Produkte, sondern auch gesellschaftliche Werte". Er werde die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung mit großer Aufmerksamkeit verfolgen, so Gauck. Auch wenn dies leider ein bisschen nach am deutschen Wesen soll die Welt genesen klingt, so war Gauck dem Vernehmen nach doch von der Entwicklung Chinas sowie vom freundlichen Empfang und der Toleranz seiner Gastgeber beeindruckt. Dass Gauck die realen Verhältnisse in China nun endlich einmal selbst und direkt vor Ort erleben konnte, kann somit als Erfolg gewertet werden. 

Bei ihrem insgesamt neunten China-Besuch als deutsche Bundeskanzlerin leitete Angela Merkel gemeinsam mit ihrem chinesischen Amtskollegen die vierten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen, an denen etwa 30 Minister und Vizeminister beider Länder teilnahmen. Bei diesen Konsultationen wurde ein weiterer Ausbau der Beziehungen beschlossen, was mit der Gemeinsamen Erklärung anlässlich der 4. chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen sowie sage und schreibe 24 von beiden Seiten unterzeichneten Vereinbarungen und Verträgen besiegelt wurde. Nach Gaucks Besuch waren die Regierungskonsultationen somit der zweite große politische Erfolg des Jahres 2016. Darüber hinaus soll bei den diesjährigen Regierungskonsultationen ein unverblümter Meinungsaustausch stattgefunden haben, bei dem sich beide Seiten offen und ehrlich austauschen konnten. Die bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland scheinen demnach immer mehr an Reife zu gewinnen. 

Den nächsten politischen Erfolg gab es bei den bilateralen Gesprächen am Rande des G20-Gipfels im Oktober, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Xi Jinping in zahlreichen Fragen eine Übereinstimmung erzielen konnten. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang die Bereitschaft Chinas, Deutschland bei der Ausrichtung des G20-Gipfels im kommenden Jahr in Hamburg zu unterstützen. 

Weniger positiv war 2016 aus chinesischer Sicht das Verhalten von Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der sich aktiv in die Investitionsprojekte chinesischer Unternehmen in Deutschland einmischte und einigen Projekten Steine in den Weg legte. Gabriel verhinderte zum Beispiel die geplante Übernahme des deutschen Chipherstellers Aixtron durch den chinesischen Grand Chip Investment Fund aus Fujian (Südostchina). Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel Online später berichtete, soll es ein Einspruch der amerikanischen CIA gewesen sein, der für das Umdenken im deutschen Wirtschaftsministerium gesorgt haben soll. Selbiges hatte nämlich zuvor eine Unbedenklichkeitserklärung bezüglich der Übernahme abgegeben. Die Schlapphüte aus Virginia jedoch sollen Gabriel und anderen deutschen Spitzenpolitikern angebliche Beweise für die potenzielle Gefahr des Deals vorgelegt haben. Pikantes Detail: die Beweise wurden der deutschen Regierung nach Angaben von Spiegel Online nicht übergeben, stattdessen ließen die amerikanischen Geheimdienstler die Deutschen nur kurz in der US-Botschaft in Deutschland einen Blick in ihre streng geheimen Akten werfen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Es ist schade, dass US-Behörden und Institutionen nach wie vor einen derart gewaltigen Einfluss auf die deutsche Politik ausüben können. Man kann nur hoffen, dass die USA die Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland nicht noch weiter behindern wollen. 

Gabriel reiste dann auch im November in Begleitung einer über 100-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Westchina, wo er an einer internationalen Messe teilnahm. Nach dem wenig rühmlichen Verhalten Gabriels im Zusammenhang mit Aixtron und Osram war seine Reise nach Westchina für die Förderung der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Investitionen von positiver Bedeutung. 

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