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Mays Antrag für weiteres Vorgehen beim Brexit abgelehnt

  ·   2019-02-15  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Brexit
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Das britische Unterhaus hat am Donnerstag einen Antrag der Premierministerin Theresa May für das weitere Vorgehen im Brexit-Streit abgelehnt. Die Niederlage hatte ihr die eigene Partei beschert. Aus Protest enthielten sich fast 70 Brexit-Hardliner. Sie begründeten ihr Vorgehen damit, dass der Antrag zu einer Verzögerung des Austritts führen könnte. 

Nach Meinung von Analysten hat das Ergebnis zwar keine rechtlich bindende Wirkung, aber es zeigt die Spaltung innerhalb der regierenden Partei beim Thema Brexit. Es wird auch der Glaubwürdigkeit der britischen Regierung schaden, wenn sie am Verhandlungstisch mit der EU zusammen sitzt.

Nach dem aktuellen Plan wird das britische Parlament Ende Februar über weiteres Vorgehen abstimmen, falls in den kommenden Tagen kein neuer Fortschritt zwischen London und Brüssel erreicht werden würde.

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