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Für einen positiven Wandel

Von An Gang  ·   2016-12-16  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: China; Global-Governance-Reform
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Bei einem Willkommensbankett kurz vor dem Beginn des G20-Gipfels im ostchinesischen Hangzhou posierten am 4. September 2016 die Staats- und Regierungschefs gemeinsam mit ihren Ehepartnern für ein Gruppenfoto. 

China drängt 2016 auf eine Global-Governance-Reform  

Die Welt hat im Jahr 2016 viele dramatische politische Ereignisse erlebt – die internationale Gemeinschaft spürt den Rückzug der Vereinigten Staaten aus den globalen Angelegenheiten. In der Zwischenzeit rückte die aktive Diplomatie Chinas, das heute bereits einer der weltweit wichtigsten Akteure ist, immer weiter in den Vordergrund.  

Chinesische Weisheit 

Der elfte G20-Gipfel, im September von China in Hangzhou ausgerichtet, war einer der Höhepunkte der chinesischen Diplomatie in diesem Jahr. Aufgrund von Chinas Bemühungen war der Gipfel ein Erfolg, was sich am deutlichsten in der Veröffentlichung des Hangzhou-Kommuniqués zeigt, in dem die Staats- und Regierungschefs der G20 ihre Entschlossenheit zur Förderung einer innovativen, belebten, vernetzten und integrativen Weltwirtschaft zeigten – zur Einleitung einer neuen Ära des globalen Wachstums und der nachhaltigen Entwicklung.  

Der Gipfel erreichte einen Konsens in fünf großen Bereichen: bei der Kombination von nachfrage- und angebotsorientierten Reformen und der Stärkung struktureller Reformen; beim Verzicht auf einen Abwertungswettlauf der Verwendung von Wechselkursen für Wettbewerbszwecke; bei der Förderung einer offenen Weltwirtschaft durch die Erleichterung und Liberalisierung von Handel und Investitionen; bei der Etablierung einer wirksamen und effizienten globalen Wirtschafts- und Finanzarchitektur; und durch den Start der globalen Infrastruktur Konnektivitäts-Allianz.  

Diese Rezepte bieten eine effektive Methode, um die weltweite Erholung der Wirtschaft zu verstärken, was die gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft und der Wirksamkeit der multilateralen Koordination vor dem Hintergrund der Globalisierung reflektiert. Als eines der wichtigsten Schwellenländer hat China seine große Weisheit und Erfahrung bei ihrer Formulierung einfließen lassen. Ebenso wichtig ist Chinas aktive Rolle – die durch den Gipfel von Hangzhou unterstrichen wurde – bei der Förderung von Fairness und Gerechtigkeit auf der globalen Agenda sowie deren Integration in  die Weltwirtschaft.  

Gipfel-Diplomatie  

Im Jahr 2016 unternahm der chinesische Staatspräsident Xi Jinping fünf große diplomatische Reisen, beginnend mit einem Besuch in Saudi-Arabien, Ägypten und dem Iran im Januar, gefolgt von einer Reise in die Tschechische Republik im März. Im Juni besuchte Xi Polen und Serbien, bevor er nach Kambodscha und Bangladesch reiste. Im Oktober besuchte er den BRICS-Gipfel in Goa, Indien, und im November dieses Jahres schloss er seine diplomatische Tour mit einer Reise nach Ecuador, Peru und Chile ab, bei der er auch am 24. Treffen der Staats- und Regierungschefs der Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) in Lima (Peru) teilnahm. 

Auch Ministerpräsident Li Keqiang unternahm mehrere Auslandsreisen. Im Juli besuchte er die Mongolei und nahm am 11. Gipfel des Asien-Europa-Treffens (ASEM) teil. Im September besuchte Li Laos, um am Ostasiengipfel (EAS) sowie einer Feier anlässlich des 25. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) teilzunehmen. Im gleichen Monat nahm er auch an der 71. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York City teil und besuchte zudem Kanada und Kuba. Im November besuchte der chinesische Ministerpräsident Kirgisistan, Kasachstan, Lettland und Russland und nahm auch an dem Treffen des Rats der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) teil. 

Sieht man sich diese umfassenden Auslandsreisen an, wird schnell klar, dass Chinas Diplomatie eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft" betont, die auf Kooperation beruht. Die Besuche wurden geleitet von dem Ziel der Förderung des Baus des Wirtschaftskorridors entlang der Seidenstraße sowie der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, die von der Volksrepublik China vorgeschlagen wurden zum Zweck der Entwicklung des Handels sowie des Aufbaus eines umfangreichen interkontinentalen Infrastrukturnetzwerks mit den Ländern in Mittel-, West- und Südosstasien und anderen Regionen. 

Dank Chinas diplomatischer Bemühungen hat die Neue-Seidenstraße-Initiative bereits mehr erreicht als erwartet. Bis August hatten sich bereits mehr als 100 Länder und internationale Organisationen der Initiative angeschlossen, während China mit über 30 Ländern Kooperationsabkommen unterzeichnet hatte. China hat auch die industrielle Zusammenarbeit mit über 20 Ländern sowie die finanzielle Zusammenarbeit mit Hilfe der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) und den Seidenstraßenfonds vorangetrieben. Insbesondere der Wirtschaftskorridor China-Pakistan hat das Potenzial, zu einem Modell für die Zusammenarbeit zwischen allen Ländern entlang der Neuen Seidenstraße zu werden. Es wird erwartet, dass die Mechanismen der Seidenstraßen-Initiative (Belt and Road, dt. Wirtschaftskorridor und [Seiden-]Straße) im Jahr 2017 stärker institutionalisiert werden. 

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