13-11-2007 Beijing Rundschau
EU kämpft um die Integration
Von Xing Hua

Die Aussicht auf Erfolg ist aufgrund mehrerer Hindernisse nicht optimistisch.

Im ersten Halbjahr 2007 übernimmt Deutschland die Präsidentschaft der Europäischen Union (EU). Es gibt zwei Gründe, die die Integration der EU unter deutscher Präsidentschaft auffallend machen.

Vereintes Geld: Beinahe 10 000 Menschen feierten am 1. Januar 1999, um ein gigantisches Zeichen der Währung vor der EU-Zentralbank in Frankfurt, Deutschland, herum, die Einführung des Euro.

Der erst ist, dass sich die Entwicklung der EU in einem Dilemma befindet - es kann entweder vorwärts oder rückwärts gehen. Alles hängt von den schweren und wichtigen Entscheidungen, die die EU treffen muss, ab. Im Jahr 2005 wurde der Entwurf der EU-Verfassung, der äußerst wichtig für die Integration des Blockes ist, zunächst in Frankreich und dann auch in den Niederlanden per Volksabstimmung abgelehnt. Das hat die EU-Integration ernsthaft gehemmt. Nach einem Jahr der wiederholten Betrachtung hat die EU 2006 einen doppelgleisigen Plan ausgearbeitet, um sich dadurch vom Dilemma zu befreien.

Einerseits will die EU den Verfassungsbewilligungsprozess wieder anlaufen lassen, damit die Strukturreform der EU, die eine lange Zeit zum Stillstand gekommen ist, angekurbelt werden kann. Andererseits muss die EU ihre Einwohner mehr von der neuen Politik profitieren lassen, damit sie wiederum die EU-Integration unterstützen. Deshalb sollte der Kern der Strategie Deutschlands während seiner EU-Präsidentschaft darin liegen, Wege, die für die EU-Mitglieder akzeptabel sind und das Problem der Verfassung lösen, zu finden.

Das zweite Problem ist, dass die deutsche Präsidentschaft zu der schwierigsten Zeit der EU kommt: nicht nur hat die EU-Integration keine bemerkenswerten Fortschritte gemacht, sondern fehlt es auch an einem dominanten Land, das die Union anführen könnte. Zur Zeit haben Frankreich und Großbritannien ihre eigenen innerstaatlichen Schwierigkeiten. Auch der britische Premierminister Tony Blair und der französische Präsident Jacques Chirac, die großen Einfluss auf EU-Angelegenheiten haben, werden von ihren Ämtern abtreten, so dass sie wenig Zeit oder Energie haben, die EU-Integration voranzutreiben.

Deutschland ist das einzige große EU-Mitglied, das eine stabile innenpolitische und wirtschaftliche Situation vorweisen kann. Dazu kommt, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr herausragend in der Diplomatie ist. Folglich ist Deutschland das Land, das die historische Mission der EU-Integration auf seine Schultern nehmen wird.

Deutschland ist es sehr ernst mit seiner Mission. Es hat im Jahr 2006 begonnen, diplomatische Aktivitäten zu planen und vorzubereiten, und führt diese Anfang 2007 durch. Es legt nicht nur Gewicht auf Diskussionen und Kommunikation mit bedeutenden EU-Mitgliedern, wie Frankreich, sondern beachtet auch Meinungen der kleineren Mitgliedsstaaten, um ein Konzept, das von allen akzeptiert werden kann, zu stellen. Außerdem bringt Deutschland seine eigenen Anträge über die Lösung des Verfassungsproblems ein.

Deutschlands Bestrebungen konzentrieren sich auf zwei Hauptgebiete: den Versuch, die EU-Verfassung unter der Voraussetzung, den Inhalt und den Geist beizubehalten, wiederherzustellen, um die gesetzgebende Unterstützung und politische Richtlinien für die Erweiterung und Integration der EU und ihre zukünftige Entwicklung bereitzustellen; und die EU-Mitglieder davon zu überzeugen, vereinte Strategien durchzuführen, um mit den Herausforderungen in- und außerhalb der EU fertig zu werden.

Dennoch scheint die Zukunft der Mission Deutschlands während seiner EU-Präsidentschaft nicht erfolgversprechend zu sein.

Der erste Grund dafür ist, dass die EU-Mitglieder alle unterschiedliche Meinungen über die EU-Verfassung haben. Einige möchten die Bewilligung der Verfassung vorantreiben, während andere argwöhnisch dagegen sind. Als der Tag der letzten Entscheidung immer näher rückt, werden die Konflikte zwischen den Mitgliedsstaaten schärfer. Die Tschechische Republik, Polen und Großbritannien weigern sich noch immer, den existierenden Verfassungsentwurf zu akzeptieren, und sind teilnahmslos an dessen Belebung.

Die Tschechische Republik vertritt die Meinung, dass die EU-Mitglieder die aktuelle Situation mit kritischer Haltung prüfen, die Kernpunkte der Verfassung erneut verhandeln und die Macht der EU schwächen sollten. Die Haltung der Briten ist, dass eine Verfassung, die nicht in Übereinstimmung mit den britischen Vorschlägen abgeändert worden ist, von Großbritannien nicht akzeptiert werden soll.

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