Ein denkwürdiges Jahrzehnt

Ding Zhitao

Vertrauensbildende Maßnahmen

 

Vertrauen in ein dynamisches Hongkong ist die unmittelbare Konsequenz der erfolgreichen Anwendung des Prinzips von Deng Xiaoping: „Ein Land, zwei Systeme“ und der Einführung des Grundgesetzes der Sonderverwaltungszone Hong Kong der VR China. Deng meinte damit, dass innerhalb Chinas das Festland am sozialistischen System festhalten sollte, während Hong Kong weiterhin unter dem Kapitalismus leben sollte. „Unsere Politik wird sich Hong Kong gegenüber in den nächsten 50 Jahren [nach seiner Rückkehr zu China]nicht ändern. Wir werden unser Versprechen halten“, hatte Deng anlässlich des Besuchs einer Delegation aus Hong Kong in Beijing im Jahre 1984 gesagt.

 

„Das System ist in zweierlei Hinsicht genial. ,Ein Land’ würdigt die Tatsache, dass Hong Kong ein Teil Chinas ist, der 150 Jahre lang unter britischer Verwaltung gestanden war. ,Zwei Systeme’ schreibt das Gesellschaftssystem sowohl für das Festland wie auch für Hong Kong fest“, sagt Maisano. Er lobt das System als „überaus erfolgreich“ und berichtet darüber, dass nach Meinung der Geschäftswelt die politische Situation Hong Kongs durch ein „Höchstmaß an Autonomie“ gekennzeichnet sei.

 

„Vergleichen wir die heutige Situation mit der vor 1997, so stellen wir fest, dass das Ausmaß der Freiheit heute sehr viel größer als damals ist“, sagt Joseph C.K. Yam, der Chef der Hong Konger Währungsbehörde. „Früher mussten wir bei irgendwelchen Ereignissen zunächst einmal London anrufen oder ein Telegramm schicken. Dieses Vorgehen hat sich nach 1997 erübrigt. Hong Kong wird jetzt tatsächlich von den Hong Kongern regiert.“

 

„Das Grundgesetz garantiert in Hong Kong auf einzigartige Weise die allgemeinen Menschenrechte und die persönliche Freiheit“, erklärt Wong Yan Lung, Leiter der Justizabteilung der Regierung der Sonderverwaltungszone. „In den letzten zehn Jahren haben wir nicht nur den Erhalt des Grundgesetzes erleben dürfen, sondern sogar noch dessen Fortentwicklung.“

 

Er weist ferner daraufhin, dass das Grundgesetz in Chinesisch abgefasst ist, weshalb es die einheimische Bevölkerung leichter verstehen kann. Vor 1997 sei es für einen Bürger, der nicht Englisch konnte, schwierig gewesen, eine Klage einzureichen; der Betreffende musste einen Sprachkundigen anheuern, der als Mittler diente. Heute ist das sehr viel einfacher, weil Chinesisch Verwaltungssprache geworden ist.

 

„Die Einführung des Prinzips ,Ein Land, zwei Systeme’ gemeinsam mit dem Grundgesetz wird von der einheimischen Bevölkerung gewürdigt und von der Welt - einschließlich des britischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses - anerkannt“, so Fan gegenüber der Beijing Rundschau.

 

Die politische Entwicklung Hong Kongs ist allerdings noch immer nicht abgeschlossen. Der Leiter der Justizabteilung Wong räumt ein, dass es einige Kontroversen um die politische Entwicklung Hong Kongs gegeben hat. „Unter neuen Bedingungen gedeihen auch neue Probleme“, sagt Wong.

 

Entwicklung

Donald Tsang zählt die politische Entwicklung Hong Kongs zu den Herausforderungen der Zukunft. Er sagt, dass die Regierung einen konkreten Plan habe, um diese Frage anzugehen. „Diesen Sommer werden wir ein Grünbuch zur politischen Entwicklung herausgeben, um das Problem des allgemeinen Wahlrechts anzugehen.“

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