12-11-2007 Beijing Rundschau
Aktionsplan
von Tang Yuankai
China hat eine Reihe von durchführbaren Maßnahmen ergriffen, um die Umwelt zu schützen.
Die Kokereiöfen in der Gemeinde Jiliao, Stadt Ruzhou in der Provinz Henan, haben eine schwere Luftverschmutzung verursacht.
„Die Umweltverschmutzung ist bereits zu einem wichtigen Problem in der chinesischen Entwicklung geworden, dieses Problem ist noch nicht zufriedenstellend gelöst worden“, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao auf einer Pressekonferenz im März 2006. Er sagte, in der Periode des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2000-2005) habe China zwar die meisten Planziffern für seine wirtschaftliche Entwicklung erfüllt, aber es habe nicht sein Ziel für die Reduzierung der Emission von Schwefeldioxid und COD (Chemical oxygen demand) erreicht. Nach dem Plan sollte die Emission von Schwefeldioxid und COD in der Periode des 10. Fünfjahresplans um 10% gegenüber 2000 reduziert werden. Im Jahr 2005 stieg die Emission von Schwefeldioxid um 27% und die von COD ging nur um 2% zurück.
„Fast alle Gewässer in China sind verschmutzt worden“, sagte Sheng Huaren, Vizevorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), am 26. August 2006, als ein Bericht über die Durchführung des Umweltschutzgesetzes den Teilnehmern an einer Konferenz des Ständigen Ausschusses des NVK vorgelegt wurde.
In einer dreimonatigen Kampagne entsandte der Ständige Ausschuss des NVK fünf Teams für die Gesetzesdurchführung in verschiedene Landesteile, um Abfälle, Wasserverschmutzung und Luftverschmutzung zu untersuchen. Shengs Schlussfolgerung kam aus den Untersuchungen für die Verschmutzung des Gelben Flusses und dessen vier Nebenflüsse.
Weitere Besorgnis erregende Untersuchungsergebnisse sind: Chinas industrielle Abfälle betragen nahezu 8 Mrd. t und nehmen mehr als 130 000 ha Land in Anspruch; fast die Hälfte des Haushaltsmülls in den chinesischen Städten häuft sich ohne Entsorgung an. Dies hat zur schweren Verschmutzung des Oberflächengewässers und des Grundwassers geführt.
Veränderung der Politik
Zur Zeit sind 46,5% der mehr als 700 Flüsse und über 90% der Gewässer der Städte in China schwer verschmutzt worden. Das Bild zeigt ein Kind an einem stinkenden Fluss.
Als die 6. Nationale Konferenz über den Umweltschutz am 17. April 2006 in Beijing stattfand, wurde diese Stadt von einem starken Sandsturm heimgesucht, der 300 000 t Staub mit sich brachte.
„Wir sollen die Konferenz nicht hinter verschlossenen Türen abhalten. Das staubige Wetter hat in Beijing bereits über zehn Tage lang gedauert. Neben den Klimafaktoren müssen wir darin auch die Ernsthaftigkeit des Umweltproblems sehen“, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao auf dieser Konferenz, auf der er das Konzept der „Drei Veränderungen der Politik“ aufstellte. Es handelt sich bei diesen Veränderungen darum, das Wirtschaftswachstum und den Umwelt-schutz in gleicher Weise zu beachten, anstatt das erstere dem letzteren vorzu-ziehen, das Entwicklungsmodell „zuerst Verschmutzung und dann Sanierung“ durch das Modell „Wirtschaftsentwicklung und zugleich Umweltschutz“ zu ersetzen und mit gesetzlichen, wirtschaftlichen, technologischen und notwendigen administrativen Mitteln das Umweltproblem zu lösen, anstatt sich hauptsächlich auf die administrativen Methoden zu verlassen.
Zhou Shengxian, Direktor des Staatlichen Amtes für Umweltschutz, sagte: „Die ,Drei Veränderungen’ sind von großer Bedeutung.“ Er sagte, durch die Veränderung der Politik werde der Umweltschutz nun in der regionalen Entwicklung noch mehr berück-sichtigt, die Umweltverwaltung sei zu einem wichtigen Mittel zur Umstrukturierung, die Norm für die Umwelt sei zu einer wichtigen Bedingung für den Marktzugang und die Umweltkosten seien zu einem wichtige Faktor für die Preisbildung geworden.
