12-11-2007 Beijing Rundschau
Aktionsplan
von Tang Yuankai
Neue Politik für den Umweltschutz
„Die Durchführung der Politik für den Umweltschutz soll nicht so schwach wie Bohnenkäse, sondern so stark wie Stahl sein“, sagte Zhou nach einer Untersuchung des Umweltschutzes in 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten. In der unter seiner Leitung ausgearbeiteten neuen Politik für den Umweltschutz ist es am auffälligsten, dass die Umweltarbeit ins Bewertungs- und Verantwortlichkeitssystem für Regierungsbeamte einbezogen worden ist.
Ohne solch ein System unterstützen die Beamten der Lokalregierungen den Umweltschutz nur in Worten, aber nicht in Taten. In der Vergangenheit wurde die Nachlässigkeit der Lokalregierungen bei der Durchführung der Politik für den Umweltschutz als ein schwaches Kettenglied betrachtet. Jetzt ist der Umweltschutz eine wichtige Aufgabe der Provinzgouverneure und Stadtbürgermeister geworden.
Ein weiterer Durchbruch ist die Gründung von Umweltkontrollzentren. Die chinesische Regierung beschlosse im Juli 2006, fünf Umweltkontrollzentren in Ost-, Süd-, Nordwest-, Südwest- und Nordostchina zu gründen.
„Die fünf Kontrollzentren sind direkt dem Staatlichen Amt für Umweltschutz unterstellt und arbeiten unabhängig von den Lokalregierungen“, sagte ein Beamter des Staatlichen Amtes für Umweltschutz. Er sagte jedoch, dass die fünf Kontrollzentren bei der Durchführung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften mit den Abteilungen der Lokalregierungen für den Umweltschutz zusammenarbeiten müssen.
Nach dem Plan des Staatlichen Amtes für Umweltschutz sollen die fünf Kontrollzentren den Lokalregierungen helfen, gebietsübergreifende Umweltprobleme zu lösen. Das Ziel ist, bis zum Jahr 2010 ein Umweltkontrollnetz, das alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte abdeckt, zu errichten und dadurch 65% der wichtigsten Verschmutzungsquellen in China zu kontrollieren.
Zhou Shengxian sagte, ein Sonderkonto für den Umweltschutz sei schon eröffent worden. In der Vergangenheit wurden die Ausgaben für den Umweltschutz unter anderen Posten des Haushaltsplans aufgelistet. Ein Experte des Staatlichen Amtes für Umweltschutz betonte, die Ausgaben für den Umweltschutz müssten mindestens 1,5% des Bruttoinlandsprodukts Chinas ausmachen. Dieser Anteil lag lange Zeit bei 0,5% und erreichte erst im Jahr 1999 1%.
Dem Staatlichen Amt für Umweltschutz zufolge wird Chinas Investition in den Umweltschutz in den kommenden fünf Jahren voraussichtlich 1,3 Billionen Yuan betragen oder 1,6% des BIP ausmachen. Die Investition aus dem Budget der Zentralregierung betrug in den vergangenen fünf Jahren nur 110 Mrd. Yuan.
