12-11-2007 Beijing Rundschau
Aktionsplan
von Tang Yuankai
Gesetzliche Unterstützung
Sowohl die Bevölkerung als auch die Regierung haben ihr Bewusstsein für den Umweltschutz erhöht. Das Bild zeigt, wie Maler, die am Jangtse nach der Natur malen, Fischbrut in den Fluss abschütten, um ihn zu schützen.
„Unternehmen wollen lieber Geldstrafe bezahlen, als Anlagen zur Beseitigung der Verschmutzung zu kaufen“, sagte Huang Xihua, Vizedirektorin des Umweltschutzamtes der Stadt Huizhou, Provinz Guangdong. Ihre Stadt liegt im Perlfluss-Delta, das für seine hohe Konzentration von Fabriken bekannt ist.
„Das Hauptproblem in der Gesetzgebung für den Umweltschutz in China ist, dass die Höchstgrenze der Geldstrafe zu niedrig ist“, sagte Wang Canfa, ein Professor für Rechtswissenschaft an der Chinesischen Universität für Politik und Recht.
Laut Wang hat China neun Gesetze über den Umweltschutz und 15 Gesetze über Naturressourcen ausgearbeitet und 51 multinationale Umweltverträge unterzeichnet bzw. ratifiziert. Außerdem gibt es über 1600 lokale Vorschriften über den Umweltschutz. Wang sagte, dass viele dieser Gesetze und Vorschriften in der Periode der Planwirtschaft formuliert worden seien und nicht mehr der heutigen Realität entsprächen. Das Umweltschutzgesetz z. B. sei im Jahr 1989 in Kraft getreten, seitdem sei es niemals abgeändert worden.
„Wir werden uns bemühen, in fünf bis zehn Jahren ein vollständiges gesetzliches Netzwerk für den Umweltschutz zu errichten“, sagte Direktor Zhou.
Die zuständige Behörde hat das Forschungsinstitut für Umweltgesetz der Wuhan-Universität und andere Institutionen beauftragt, das Umweltschutzgesetz abzuändern. Professor Wang Shuyi, Direktor des o.g. Forschungsinstituts, sagte: „Schätzungsweise wird der Entwurf im Jahr 2008 zur Überprüfung vorgelegt werden.“
