13-11-2007 Beijing Rundschau
Die Entwicklung der nationalen Minderheiten
von Feng Jianhua
In China wird jedes Wort bzw. jede Handlung, die darauf abzielt, Feindseligkeit und Diskriminierung gegen eine Nationalität anzustacheln und die Einheit der Nationalitäten zu untergraben, als Gesetzesübertretung angesehen.
Jede nationale Minderheit, die diskriminiert, unterdrückt oder beleidigt wird, hat das Recht, sich darüber bei den Rechtsorganen auf entsprechender Ebene zu beklagen. Diese sind gesetzlich verpflichtet, die eingebrachten Klagen zu behandeln.
In China arbeiten die nationalen Minderheiten mit den Han-Chinesen gleichberechtigt bei der Verwaltung von Angelegenheiten der zentralen und lokalen Regierungen auf allen Ebenen mit. Dieses Recht der nationalen Minderheiten auf Mitwirkung bei der Verwaltung von Staatsangelegenheiten wird ausdrücklich garantiert. Die Wahlen zum Nationalen Volkskongress (NVK), dem höchsten Staatsorgan, verdeutlichen Respekt für die Rechte der nationalen Minderheiten. Vom ersten NVK, der im Jahr 1954 einberufen wurde, bis zum heutigen sind die nationalen Minderheiten vertreten.
Nationale Gebietsautonomie in den Gebieten, die hauptsächlich von den nationalen Minderheiten bewohnt sind, zu garantieren, stellt ein wichtiges politisches Ziel und eine grundlegende Politik der chinesischen Regierung dar.
Die nationale Gebietsautonomie bedeutet, dass unter der einheitlichen Führung des Staates die nationale Gebietsautonomie in den Gebieten, in denen nationale Minderheiten in geschlossenen Gemeinschaften leben, praktiziert wird; dass in jedem dieser Gebiete Selbstverwaltungsorgane eingerichtet werden, damit die Bevölkerung ihre eigenen Gebiete autonom verwalten kann.
Unterstützung
Entsprechend den Gegebenheiten der ethnischen Gebiete hat der Staat eine Reihe von politischen Maßnahmen ausgearbeitet, um diesen Gebieten zu helfen, ihre Wirtschaft zu entwickeln, und hat die wirtschaftlich entwickelten Gebiete, in denen hauptsächlich Han-Chinesen leben, mobilisiert und organisiert, die nationalen Minderheiten dabei zu unterstützen.
Der 11. Fünfjahresplan für Ethnische Angelegenheiten beinhaltet sechs wichtige Ziele sowie 11 Hauptaufgaben und 11 Schlüsselprojekte, die jeden Aspekt der Entwicklung der nationalen Minderheiten betreffen.
Im August 2005 überprüfte und verabschiedete der Staatsrat den Entwicklungsplan (2005-10) für die Unterstützung der kleineren ethnischen Gruppen. Im Plan wurden die wichtigsten Maßnahmen festgelegt: die Verbesserung der Infrastruktur in den besagten Gebieten, die Optimierung ihrer Wirtschaftsstruktur, die Förderung von Wissenschaft und Technologie und die Ausbildung von mehr qualifizierteren Fachleuten.
Der 11. Fünfjahresplan für Ethnische Angelegenheiten betonte zudem, dass es an Informationen mangelt, was ein großes Hindernis für die Entwicklung der entlegenen ethnischen Gebiete darstellt.
Laut Lou Qinjian, dem Vizeminister für Informationsindustrie, betrug Ende 2005 die Zahl der Telefonbenutzer in den ethnischen Gebieten 30,84 Millionen, die der Handybenutzer 37,17 Millionen und die der Internet-Benutzer 5,31 Millionen, d.h., dass von 100 Menschen 18 Personen ein Festnetztelefon benutzten bzw. 22 ein Mobiltelefon.
