13-11-2007 Beijing Rundschau
Das Regierungskonzept der Chinesischen Kommunistischen Partei und seine Entwicklung
Was waren die Eigenschaften der Partei hinsichtlich der von ihr in Angriff genommenen Aufgaben und der theoretischen Grundlagen direkt nach Beginn der Reform- und Öffnungspolitik?
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Die chaotischen Jahre der „Kulturrevolution“ (1966-76) hatten zu einer Stagnation der sozialistischen Entwicklung Chinas geführt. Die schädlichen Auswirkungen von massenhaft erfahrenem Unrecht und falsch beurteilten Vorgängen hatten Partei- und Staatsorganisationen zerstört, den wirtschaftlichen Aufbau gelähmt und die Beziehungen zum Ausland belastet. Am Wendepunkt der Entwicklung der Partei und des Landes hat sich die von Deng Xiaoping geführte Partei dazu entschieden, einen neuen Weg zu bahnen: Fehler wurden eingestanden und die Errungenschaften der Partei bestätigt.
Am 18. August 1980 hielt Deng auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas eine wichtige Rede über die Reform der Parteiorganisation. Er hob dabei hervor, dass die Fehler der Partei mehr mit einer mangelhaften Organisationsstruktur, als mit falschen persönlichen Auffassungen der Parteiführer zu tun hatten. In der Durchsetzung einer tragfähigen Organisationsstruktur sah Deng die Lösung aller Probleme innerhalb der Partei.
Was sind die jüngsten Entwicklungen im Führungskonzept der KP Chinas seit dem 16. Parteitag im Jahr 2002?
Nach der 4. Plenartagung des 13. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahre 1989 formierte sich die dritte Generation der Parteiführung um Jiang Zemin und schuf eine Reihe neuer Theorien über die Entwicklung der Partei unter den neuen Bedingungen des Aufbaus einer sozialistischen Marktwirtschaft in China. Eine wichtige Grundlage der Parteiarbeit ist dabei die Idee des „Dreifachen Vertretens“, die zeigt, wofür die KP Chinas heute steht. Die Partei repräsentiert die Entwicklungstendenzen der fortschrittlichen Produktivkräfte, die Ausrichtung einer modernen Kultur und die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung Chinas.
Nach dem 16. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2002 wurden die neuen Regierungsprinzipien ausgegeben, nach denen die Partei den Staat wissenschaftlich, demokratisch und gesetzeskonform regieren muss.
Ein Beschluss der 4. Plenartagung des 16. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2004 legte fest, dass die Partei ihre Regierungsmacht immer in wissenschaftlicher, demokratischer und gesetzeskonformer Art und Weise ausüben müsse. Sie sei dazu verpflichtet, stetig ihre Führungsfähigkeit und ihre Regierungsmethoden zu verbessern; in voller Übereinstimmung mit dem Konzept des „Dreifachen Vertretens“ zu handeln, mit der Zeit Schritt zu halten und alle Nationalitäten Chinas darin anzuleiten, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen.
Zum ersten Mal in den 55 Jahren, in denen die KP Chinas an der Macht ist, hat sie die wissenschaftliche, demokratische und gesetzeskonforme Regierungsweise als ihre Zielsetzung vorgebracht, um ihre Regierungsfähigkeit zu stärken.
Was waren die wichtigsten Inhalte der Parteitheorien seit dem 16. Parteitag der KP Chinas?
Das wichtigste Thema ist Innovation. Seit dem 16. Parteitag der KP Chinas hat die gegenwärtige Führung zahlreiche neue Regierungstheorien vorgelegt, welche die neuen Errungenschaften der Entwicklung des Marxismus sind. Diese neuen Theorien orientieren sich an den Bedürfnissen der Menschen, berücksichtigen den wissenschaftlichen Fortschritt und zielen auf die Realisierung einer harmonischen Gesellschaft. Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Förderung sozialistischer Dörfer neuen Typs, der Aufbau eines innovationsorientierten Landes, die Durchsetzung einer sozialistischen Ethik und die Förderung einer harmonischen Welt. Gleichzeitig soll die fortschrittliche Natur der Partei gewährleistet und ihre Regierungsfähigkeit verbessert werden. Diese Theorien sind für die große Aufgabe des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft chinesischer Prägung von unschätzbarer Bedeutung.
