Wang Qishan äußert sich in der "Times" über Weltwirtschaftslage

Das G20-Gipfeltreffen in London steht unmittelbar bevor. Chinas stellvertretender Ministerpräsident Wang Qishan hat unlängst in der britischen Tageszeitung „Times“ einen mit Namen gezeichneten Artikel veröffentlicht, in dem er den Standpunkt der chinesischen Regierung zur gegenwärtigen Weltwirtschaftslage darlegt.

In der "Times" erklärt Wang Qishan, dass die chinesische Regierung nach dem Ausbruch der Finanzkrise rechtzeitig und entschlossen ein Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Inlandsnachfrage mit dem Ziel beschlossen hat, die Struktur der Wirtschaft zu verbessern und das Alltagsleben der Menschen zu erleichtern. Diese Maßnahmen greifen bereits. Dennoch steht die chinesische Wirtschaft weiterhin vor großen Herausforderungen. Diese rühren vor allem aus dem hohen Anspruch her, zugleich die Inlandsnachfrage anzuregen, die Struktur zu reformieren und die Beschäftigung zu garantieren, damit das Wirtschaftswachstum erhalten werden kann. Der Rückgang der Exportnachfrage aufgrund der Rezession der Weltwirtschaft sowie Handels- und Investitionsprotektionismus erschweren die Situation zusätzlich.

Seit dem ersten G20-Finanzgipfel in Washington habe China als verantwortungsbewusstes Land der internationalen Gemeinschaft auf verschiedene Weise zahlreichen Staaten und Regionen Unterstützung gewährt. Die Import- und Exportbanken Chinas und der USA haben eine Vereinbarung über Handel und Finanzierung in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. China habe eine Einkaufsdelegation nach Europa gesandt und Aufträge in Höhe von 13,6 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. China wird im Rahmen der Süd-Süd-Zusammenarbeit Entwicklungsländern weiterhin Hilfen anbieten.

Wang ruft angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre politische Zusammenarbeit zur Koordinierung der Makrowirtschaft zu verstärken. Als solide Grundlage des Wirtschaftswachstums sollten Handel und Investitionen kräftig gefördert werden. Die mittelständischen Unternehmen sollten zur Stabilisierung der Beschäftigungslage enger zusammenarbeiten. Die Kooperation in den Bereichen Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung, Umweltschutz und neue Energien soll ebenfalls verstärkt werden, damit für die Weltwirtschaft ein neuer Wachstumsmarkt entstehen kann.

Die internationale Gemeinschaft sollte protektionistischen Maßnahmen aller Art eine entschiedene Absage erteilen. Parallel dazu muss das internationale Finanzsystem reformiert werden. Die Strukturen der internationalen Finanzorganisationen müssen neu geregelt werden. Den Entwicklungsländern muss in den internationalen Gremien ein größeres Mitspracherecht eingeräumt werden.

Hinsichtlich der Kapitalvermehrung des Weltwährungsfonds (IWF), die von der Welt mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werde, macht Wang deutlich, dass China einer Erhöhung zustimmen werde, wenn die Sicherheit der Einlagen und ihre angemessene Verzinsung garantiert seien. China tritt dafür ein, dass die Höhe der Einlagen in den IWF nach dem Prinzip „gleiche Rechte, gleiche Pflichten“ erfolgt.

Bei der Festlegung der Höhe der Einlagen soll man zudem den Entwicklungsstand der jeweiligen Volkswirtschaft, das Niveau des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf der Bevölkerung und die Umstände berücksichtigen, unter denen die Devisenreserven akkumuliert worden sind. Auch muss bedacht werden, inwieweit die Höhe der Devisenreserven für die Sicherheit der Volkswirtschaft von Bedeutung ist. Es ist unpraktikabel und nicht gerecht, wenn man den Umfang der Einlagen in den IWF einfach nach der Größe der Devisenreserven eines Staates festlegt.

Hinsichtlich der Nutzung des Kapitals des IWF tritt China dafür ein, dass der Fonds seine Verwaltungsstruktur reformiert, damit sein Kapital spürbar zur Linderung der internationalen Finanzkrise und zur Eindämmung der Rezession der Weltwirtschaft beitragen kann. Man soll die Kapitalnutzung exakt berechnen, vernünftig planen, streng kontrollieren und gerecht, unparteiisch, transparent, und effizient durchführen. China neigt dazu, schwerpunktmäßig den von der Krise schwer betroffenen Entwicklungsländern zu helfen.