Erläuterung des chinesisch-französischen Pressekommuniqués

Am 1. April haben die Außenministerien von China und Frankreich ein gemeinsames Pressekommuniqué veröffentlicht. Die beide Seiten haben beschlossen, die bilaterale Zusammenarbeit in allen Bereichen zu fördern und die Entwicklung der chinesisch-französischen Beziehungen harmonisch und stabil voranzutreiben.

„Das Pressekommuniqué hat der Welt ein Signal gesendet, dass die chinesisch-französischen Beziehungen normalisiert worden sind", sagt Xing Hua, Wissenschaftsrat des Instituts für Internationale Studien, in einem Interview mit Xinhua.

Im Pressekommuniqué wird bekräftigt, dass beide Seiten großen Wert auf die chinesisch-französischen Beziehungen legen. China und Frankreich wollen langfristig, auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und unter Würdigung der jeweiligen Grundinteressen, eingedenk des 45-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Frankreich, die allseitige strategische Partnerschaft verstärken.

„Die bilateralen Beziehungen erfreuen sich einer langen Geschichte und einer freundschaftlichen Grundlage. Die stabile, langfristige und gesunde Entwicklung der bilateralen Beziehungen entspricht den Interessen beider Länder", sagt Xing Hua. Er meint, dass als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats China und Frankreich Bedarf nach gegenseitiger Unterstützung haben. „Wenn China und Frankreich ihre Zusammenarbeit intensivierten, könnten beide Länder in vielen Bereichen der internationalen Politik davon profitieren."

„Vor Ausbruch der Wirtschaftskrise haben China und Frankreich eine sehr ähnliche Finanzpolitik betrieben. Deswegen sollten sie nun ihre Kooperation weiter vertiefen", sagt Xing.

Die Tibet-Frage ist eine der Ursachen, die zur Abkühlung der sino-französischen Beziehungen geführt hatten. Nach den Unruhen in Lhasa im März letztes Jahres hat Frankreich die Olympischen Spiele mit der Tibet-Frage vermengt. Dann hat die Stadtregierung in Paris dem Dalai Lama die Ehrenbürgerwürde von Paris verliehen. Vor dem geplanten 11. China-Europa-Gipfel ist der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit dem Dalai Lama zusammengetroffen.

Die französische Haltung in der Tibet-Frage wird im Kommuniqués geklärt: „Frankreich anerkennt die Bedeutung und Sensibilität der Tibet-Frage und beteuert erneut, an seiner Ein-China-Politik festzuhalten, worin die Position eingeschlossen ist, dass Tibet ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums sei. Diese von General de Gaulle getroffene Festlegung der französischen Politik hat sich nicht geändert und wird sich auch nicht ändern. In diesem Geiste und aufgrund des Prinzips der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas wird Frankreich jedwede Art von `Unabhängigkeit Tibets` ablehnen."

Dies zeige, so Feng Zhongping, Direktor des Forschungsinstituts für Europa an der modernen Akademie für internationalen Beziehungen, sehr deutlich den Standpunkt der französischen Regierung in der Tibet-Frage. „Frankreich sollte zur Kenntnis nehmen, dass mangelnder Respekt vor den Kerninteressen Chinas und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes einen sehr negativen Einfluss auf die sino-französischen Beziehungen ausgeübt haben, wodurch auch das internationale Ansehens Frankreichs Schaden genommen hat. Hoffentlich kann Frankreich daraus eine Lehre ziehen, und in Zukunft hinsichtlich der bilateralen Beziehungen die Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einhalten.

Ma Shengli, der Direktor der Abteilung für Soziokultur des Forschungsinstituts für Europa bei der Akademie der Sozialwissenschaften betonte, Frankreich habe anerkannt, dass eine wichtige Voraussetzung für gute Beziehungen zu China der Respekt vor den Prinzipien und Grundinteressen Chinas sei. In Zukunft sollten beide Seiten eine normale und gleichberechtigte Beziehung aufbauen.