Grüner Damm: Filter für den armen Garfield

Wer ist für Schäden haftbar zu machen?

„Dieses Produkt kann ungesunde Informationen auf dem Internet blockieren, allerdings kann nicht garantiert werden, dass alle ungesunden Informationen erfasst werden und es sich bei allen blockierten Informationen um ungesunde Informationen handelt", so steht es in den Nutzungsbedingungen, denen die Kunden des „Grünen Damms" zustimmen müssen. „Dieses Produkt übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch seine Anwendung entstehen können."

Wäre diese Software nur eine normale Businesssoftware, würde man wahrscheinlich kein Aufhebens über diese Klausel machen. Allerdings wird der Grüne Damm ab 1. Juli zur vorgeschriebenen Software auf jedem PC in China. Dies wirft unweigerlich die Frage auf, wer für Schäden haftbar zu machen ist, die aus ihrer Anwendung entstehen.

Ein IT-Fachmann erklärt, dass die Software im Hintergrund des Rechners läuft. Wenn der Kunde mit Programmen wie Word ein Dokument eingibt, würde das Programm plötzlich und ohne Warnhinweis abstürzen, wenn die Software einige Wörter des Textes als „ungesunde Information" beurteilt. Das gleiche Problem beim Verfassen einer Email: wegen eines inkriminierten Begriffs im Text würde das System abstürzen und die Email nicht gesendet werden. Wenn Dokument und Email im Zusammenhang mit wichtigen Geschäftsvorgängen stehen, wer ist dann für das Versagen haftbar zu machen?

Anfänglich diente die Software „Grüner Damm" hauptsächlich dem Schutz der Jugend. Das Risiko wirtschaftlicher Einbußen ist in diesem Bereich eher gering. Jetzt ist sie eine landesweit vorgeschriebene Software geworden und wird auf den Alltag von weltweit Milliarden Kunden Einfluss nehmen.

Derzeit ist der „Grüne Damm" nur auf dem „Windows"- Betriebssystem anwendbar. Es gibt bisher noch keine Version für andere Betriebssysteme, wie Mac und Linux. Was macht man mit diesen Rechnern ab 1. Juli?

Näheres über die beteiligten Firmen

Zhou Huiqin, Geschäftsführerin der Zhengzhou Jinhui Computer System Engineering Ltd., war früher Vizegeschäftsführerin der Beijing Kehai Gruppe, die zur Akademie der Wissenschaften gehört. Im Jahr 1997 kam Zhou im Rahmen der technischen Armutsbekämpfung nach Zhengzhou und gründete Jinhui. In den letzten Jahren hat Jinhui stets Regierungsaufträge erhalten.

Beijing Dazheng Ltd. ist eine Gemeinschaftsgründung des Bezirks Haidian und dem Akustikinstitut der Akademie für Wissenschaften. Der Homepage der Dazheng GmbH zufolge sind alle Projekte, die von Danzheng betrieben werden, Projekte im Auftrag der Regierung. Die Firma hat auch Geldleistungen aus Fonds verschiedener Staatsprojekte bezogen.