Rechtsrahmen für Produktsicherheit eingeführt

China hat ein rechtliches System zur Verbesserung der Produktsicherheit eingeführt. Verantwortliche sollen nun besser ermitteln werden können. Das System ist dreigeteilt: innerparteiliche und administrative Maßnahmen, ergänzt durch rechtliche Strafen. Dies erklärte Li Yizhong, Direktor des Staatlichen Amts für die Aufsicht und Verwaltung des Bereichs Produktionssicherheit.

Li Yizhong sagte weiter, neben strafrechtlichen Normen für Produktionssicherheit habe der chinesische Staatsrat Vorschriften und Verordnungen verabschiedet, nach denen die Verantwortlichen für Produktionsunfälle administrativ zur Verantwortung gezogen und gemeldet werden müssen. Außerdem würden gegen die Zuständigen Untersuchungen eingeleitet. Von der obersten Staatsanwaltschaft und dem höchsten Gericht Chinas lege hierzu bereits eine rechtliche Erklärung vor.