Mehrere Gesetze in Kraft getreten

Am 1. Januar 2008 sind mehrere neue Gesetze offiziell in Kraft getreten. Dazu zählt ein neues Gesetz zur Körperschaftssteuer, wonach ausländische sowie chinesische Firmen künftig gleichermaßen besteuert werden. Ein weiteres soll die gemeinsamen Planungen zwischen Stadt und Land regeln. Und eine ab diesem Jahr in Kraft getretene Vorschrift beinhaltet gesetzliche Regelungen zum bezahlten Urlaub.

Außerdem gelten seit dem 1. Januar ein neues Arbeitsvertrags- und ein Beschäftigungsförderungsgesetz. Zudem tritt ab 1. Mai ein Gesetz in Kraft, dass den juristischen Rahmen bei Arbeitsstreitigkeiten liefert.

Der Minister für Arbeit und Sozialabsicherung Tian Chengping erklärte, um die Durchführung der Arbeitsgesetze effektiv zu garantieren, solle die Überwachung verstärkt werden. Jeder soll die Möglichkeit zur Klage haben, alle illegalen Aktivitäten müssten streng bestraft werden, so der Minister. Die Einführung der Gesetze soll in China ein vollständiges Arbeitgesetzsystem gewährleisten und harmonische Arbeitsbeziehungen garantieren.