30-01-2008 Quelle: Radio China International
Verbesserter Schutz geistigen Eigentums
Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat am 29. Januar auf einer Konferenz des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum in Beijing die zuständigen Behörden aufgefordert, sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen.
Wu Yi sagte weiter, man solle dabei die Innovationsfähigkeit sowie die Fähigkeit zur Nutzung, zum Schutz und zur Verwaltung von geistigem Eigentum kontinuierlich ausbauen. Der Aufbau von speziellen Rechtssystemen für geistiges Eigentum solle ebenfalls verstärkt sowie die grundlegenden Gesetze für Patente, Warenzeichen und geistiges Eigentum rechtzeitig revidiert werden. Zudem solle ein gutes Gesamtklima geschaffen werden, in dem das geistige Eigentum respektiert und zu Innovationen aufgerufen werde. Dies diene auch dem Vertrauen auf Recht und Gesetz, so Wu Yi weiter.
