Erstes Weißbuch über Aufbau des Rechtsstaates

Das Presseamt des Staatsrats hat am 28. Februar das erste Weißbuch über den Aufbau des chinesischen Rechtsstaats veröffentlicht.

Es handelt sich dabei um das erste Weißbuch der chinesischen Regierung zum Thema Rechtsstaat. In insgesamt elf Kapiteln stellt das Buch die Entwicklung des chinesischen Rechtswesens seit der Staatsgründung 1949 umfassend dar.

China habe bereits die grundlegenden Richtlinien zum Regieren auf der Grundlage von Recht und Gesetz geschaffen. Das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern habe Gestalt angenommen, heißt es im Weißbuch.