07-03-2008 Quelle: china.org
Wan Gang zur "echten Macht" der demokratischen Parteien
Die 1. Tagung des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) hat am Nachmittag des 6. März in Beijing eine Pressekonferenz veranstaltet. Die Vorsitzenden des Zentralkomitees der demokratischen Parteien Chinas stellten sich Fragen über die Mehrparteien-Zusammenarbeit.
Der Vorsitzende der Zhi Gong-Partei Chinas Wan Gang erklärte, als er 2007 zum Minister für Wissenschaft und Technologie benannt wurde, galt dies damals im In- und Ausland als Sensation, weil es zum ersten Mal seit 35 Jahren war, dass ein Politiker aus einer demokratischen Partei als Minister in den Staatsrat aufstieg. In der Tat haben die demokratischen Parteien bereits seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik angefangen, sich an nationalen Angelegenheiten zu beteiligen und diese mitzubestimmen. Fast in jedem Ministerium und in jeder Stadt sowie Provinz gebe es demokratische Parteimitglieder, die bei Staatsangelegenheiten aktiv seien.
Die Mehrparteien-Zusammenarbeit solle sich nach Wan an die Regeln der wissenschaftlichen, kollektiven und demokratischen Bestimmungen halten. Nach dem Gesetz sind die Minister verantwortlich für die Arbeit innerhalb des Ministeriums. Sie dürfen auf keinen Fall ihre Macht missbrauchen, noch sich ihrer Verantwortung entziehen.
