Plan für Verwaltungsreform veröffentlicht

In Beijing hat eine neue Runde der Reformen der chinesischen Staatsverwaltung begonnen. Nach dem am 11. März veröffentlichten Reformplan wird der chinesische Staatsrat zusätzlich neue Ministerien für Industrie und Informatik, Verkehr und Transport, Personalwesen und Sozialabsicherung, Umweltschutz sowie Wohnungsbau und Entwicklung der Städte und ländlichen Gebiete schaffen.

Am Dienstagnachmittag hat die erste Tagung des 11. NVK in Beijing eine Vollversammlung veranstaltet. Dabei wurde der Plan zur Reform der staatlichen Verwaltung bekannt gegeben. Ziel sei es, 15 Institutionen zu reformieren und vier staatliche Behörden auf Ministerebene zu reduzieren.

Nach der Reform werde der chinesische Staatsrat aus einem Hauptbüro und 27 untergeordneten Behörden bestehen.

Auf die Frage eines Journalisten erklärte ein Verantwortlicher der Reformkommission, dass es noch etliche Probleme mit dem derzeitigen Verwaltungssystem gebe. Die Befugnisse der Regierung sollten verändert und die Einrichtung des Regierungsapparates optimiert werden. Daher müsse man die Reformen des chinesischen Verwaltungssystems noch weiter vertiefen.