Sarkozys Treffen mit Dalai Lama belastet Beziehungen zu China

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat am 6. Dezember trotz der von chinesischer Seite wiederholt vorgetragenen Einwendungen den Dalai Lama getroffen. Dieses unvernünftige Vorgehen habe sowohl die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt, als auch die chinesisch-französischen Beziehungen geschädigt, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Dalai Lama entfalte auf dem politischen Parkett rege Aktivitäten und versuche, sich als Friedensfürst dazustellen, seine separatistischen Aktivitäten könne er allerdings nicht bemänteln. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk treten entschlossen dagegen auf, dass der Dalai Lama in anderen Ländern für eine Abspaltung Tibets von China eintritt. Zudem sprechen sie sich gegen jegliche Empfänge des Dalai Lama durch ausländische Staatsführer aus.

Die Tibet-Frage betrifft die Souveränität, die territoriale Integrität sowie die Kerninteressen Chinas. Die französische Seite ignoriert mit dem Treffen die ernste Besorgnis Chinas und die Gesamtsituation der chinesisch-französischen Beziehungen. Dies erscheine kurzsichtig, heißt es in einem Kommentar der Nachrichtenagentur Xinhua.

„Bei seinem China-Besuch im August dieses Jahres hatte Sarkozy betont, dass Frankreich China seit der Präsidentschaft Charles de Gaulles als einen wichtigen strategischen Partner betrachte. Dabei hatte er auch seine Bereitschaft ausgedrückt, die bilateralen Beziehungen weiter zu fördern. Seine Worte klingen uns noch in den Ohren. Was die französische Seite jedoch im Moment macht, kann die Menschen schwerlich überzeugen.“

Vor 44 Jahren öffnete der französische Staatsmann Charles de Gaulle mit visionärer Kraft mutig das Tor zur Freundschaft mit China. Frankreich war damit das erste westliche Land, das diplomatische Beziehungen zu China aufnahm. De Gaulle begründete diesen Schritt mit dem „zunehmenden Einfluss der Volksrepublik China“. Diese weitsichtigen Worte sollten auch heute noch in Ehren gehalten werden.

In den letzten fünfzig Jahren haben sich die chinesisch-französischen Beziehungen im Großen und Ganzen gut entwickelt. Es gab aber auch Höhen und Tiefen. Die größten Belastungen durch die französische Seite erfolgten durch die Betonung der Menschenrechtsfrage und durch Waffenlieferungen an Taiwan sowie durch Verletzungen der territorialen Souveränität Chinas. In den vergangenen Jahren haben sich die chinesisch-französischen Beziehungen durch gemeinsame Anstrengungen beider Seiten gesund entwickelt. Austausch und Zusammenarbeit wurden in verschiedenen Bereichen vertieft. Die umfassenden strategischen Beziehungen zwischen China und Frankreich weiter auf höherer Ebene zu fördern, ist der gemeinsame Wunsch der Menschen beider Länder.

In der heutigen multipolaren Welt und im Rahmen der ökonomischen Globalisierung gibt es umfassende gemeinsame Interessen zwischen China und den europäischen Staaten, darunter auch Frankreich. Die Entwicklung und Verstärkung der Beziehungen zwischen China und der EU kommen beiden Seiten und sogar der ganzen Welt zu Gute. Insbesondere hinsichtlich der internationalen Finanzkrise und der Getreide- und Energieversorgung sowie beim Kampf gegen den Klimawandel sei es für China und die EU notwendig, die Zusammenarbeit zu verstärken. Daher sei es bedauerlich, dass sich Frankreich in seiner Funktion als EU-Ratspräsident in der Tibet-Frage unvernünftig verhalte und somit nicht nur die chinesisch-französischen Beziehungen schädige, sondern auch den Dialog, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und der EU behindere.

Die Verantwortung für die gegenwärtigen Probleme in den chinesisch-französischen Beziehungen liege offensichtlich nicht auf der chinesischen Seite, heißt es in dem Xinhua-Kommentar. Die chinesische Regierung habe mehrmals betont, dass China die Beziehungen zu Frankreich sehr schätze und sich weiter bemühen werde, langfristige, gesunde und stabile Beziehungen zwischen beiden Seiten zu fördern.

Die französischen Politiker sollten "auf Grund von Tatsachen und Vernunft" weitsichtig ihre politischen Versprechen halten und die chinesisch-französischen Beziehungen wahren, um nicht die Gefühle des chinesischen Volks zu verletzen und die Basis der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu schädigen, heißt es in dem Kommentar.