02-03-2012
Hintergrund
Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten
 

Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten gehört zur grundlegenden Staatspolitik Chinas. Autonome Gebiete in China sind in drei Ebenen eingeteilt:  autonome Gebiete, autonome Bezirke und autonome Kreise. China hat derzeit fünf autonome Gebiete, 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (bzw. Banner). Von den 55 nationalen Minderheiten haben 44 ihre eigenen autonomen Regionen, deren Bevölkerung 71 Prozent der gesamten Bevölkerung der nationalen Minderheiten ausmacht. Gegenwärtig hat China 1173 autonome Gemeinden in den überwiegend von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten errichtet. Für elf ethnische Gruppen, für die die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten nicht praktiziert werden kann, da ihre Bevölkerung gering und ihre Siedlungsgebiete relativ klein sind, wurden neun autonome Gemeinden errichtet.

In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten ist das Selbstverwaltungsrecht der autonomen Gebiete voll garantiert. Die nationalen Minderheiten verwalten in ihren autonomen Gebieten selbstständig ihre inneren Angelegenheiten, haben das Recht auf die Formulierung von Vorschriften über die Ausübung der Autonomie und spezifischen Regelungen. Sie sind berechtigt, ihre eigenen Sprachen und Schriften zu gebrauchen und zu entwickeln. Der Staat respektiert und schützt die Glaubensfreiheit der nationalen Minderheiten. Die autonomen Gebiete haben zudem das Recht, ihre eigenen Sitten und Gebräuche zu erhalten bzw. zu reformieren, selbstständig den wirtschaftlichen Aufbau zu arrangieren, zu verwalten und zu entwickeln, selbstständig lokale Einnahmen zu verwalten und selbstständig Bildung, Wissenschaft und Technik, Kultur und andere soziale Bereiche zu entwickeln.

Die Verfassung und das Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten sehen vor, dass der Staat verpflichtet ist, den autonomen Gebieten zur beschleunigten Entwicklung ihrer Wirtschaft und Gesellschaft zu verhelfen. Die Zentralregierung hat ständig die finanziellen Zuwendungen für die autonomen Gebiete aufgestockt, dem Aufbau in Bezug auf die Ökologie und dem Umweltschutz in diesen Gebieten große Aufmerksamkeit geschenkt, Sondermaßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung des Bildungswesens ergriffen, die Unterstützung für die armen Gebiete der nationalen Minderheiten intensiviert und die Hilfeleistungen im sozialen Bereich erweitert. Außerdem hat der Staat den autonomen Gebieten dabei geholfen, sich weiter der Außenwelt zu öffnen, entwickelte Gebiete organisiert, den autonomen Gebieten die auf Bereiche spezialisierte und fachbezogene Unterstützung zu gewähren, und im Alltagsleben und bei der Arbeit der nationalen Minderheiten ihre speziellen Bedürfnisse berücksichtigt.

Durch mehr als 50-jährige unermüdliche Bemühungen haben sich die Existenzbedingungen in den autonomen Gebieten Chinas und der Lebensstandard der einheimischen Bevölkerung bemerkenswert verbessert. Auch die Wirtschaft und die Gesellschaft überhaupt in diesen Gebieten haben sich rapide entwickelt. Die in den autonomen Gebieten und in den anderen Landesteilen lebenden Menschen teilen die Früchte der Modernisierung des Landes. Die erfolgreiche Praxis des Systems der nationalen Gebietsautonomie beweist, dass in diesem System eine vorteilhafte Lösung der ethnischen Frage Chinas liegt, die den Verhältnissen des Landes und den gemeinsamen Interessen aller Nationalitäten entspricht. (Quelle: China Fakten und Zahlen 2010)