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Chinas zehn wichtigste gesetzliche Neuerungen 2015

Von Xu Bei  ·   2015-12-30  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Neuerungen;2015;Zwei-Kind-Politik;Rentensystem
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Im vergangenen Jahr wurden in China verschiedene neue Richtlinien eingeführt. Von der „Zwei-Kind-Politik" bis zu einem vereinheitlichten Rentensystem, vom Hukou bis zu einem späteren Ruhestand für alle: diese Änderungen werden im ganzen Land einen Unterschied machen. Wir stellen hier jene zehn Veränderungen vor, die unserer Ansicht nach den größten Einfluss auf unser Leben haben werden: 

Zwei Kinder für alle Paare 

  

Meng Fanyu (5) aus Beijing macht Studiofotos mit seiner jüngeren Schwester, Meng Fanlu (1,5).

China wird es nun allen Paaren erlauben, zwei Kinder zu haben. Damit wird die jahrzehntelange Ein-Kind-Politik beendet, gab die Kommunistische Partei Chinas Ende Oktober bekannt. Diese Veränderung soll die Bevölkerungsentwicklung ausgewogener machen und das Problem der Überalterung angehen. Durch die neue Politik können Paare mit zwei Kindern längeren Mutterschutz genießen und sie können unter Umständen auch mehr als zwei Kinder haben. Die gegenwärtigen längeren Urlaube für Eheschließungen und Mutterschutz für Bürger, die ihre Eheschließung und ihren Kinderwunsch nach hinten verschoben haben, werden ebenso beendet, wie die Belohnungen für Paare, die nur ein Kind haben. Die Zwei-Kind-Politik trat am 1. Januar in Kraft. 

Späterer Ruhestand 

  

Liu Junjie, ein Rentner aus Beijing, eröffnete in seinem Haus im Vorort Daxing eine Bibliothek.

Der 13. Fünfjahresplan (2016-2020) schlägt vor, das Ruhestandsalter langsam anzuheben, um so den Rentendruck und den Fachkräftemangel im Land anzugehen. Am 20. November sagte das Ministerium für Human Ressources und Soziale Sicherheit, dass die Anhebung des Rentenalters in kleinen Schritten durchgeführt werden muss. Das Ruhestandsalter soll jährlich um einige, vorab bekanntgegebene Monate angehoben werden. Das Ministerium für Human Ressources und Soziale Sicherheit wird einen Gesetzesentwurf vorbereiten und zum vollständigen Entwurf auch die öffentliche Meinung einholen. Bis 2017 soll die Integration der beiden chinesischen Rentensysteme fertiggestellt sein. Ab 2018 soll das Ruhestandsalter für Frauen alle drei Jahre um je ein Jahr angehoben werden und das Ruhestandsalter für Männer soll alle sechs Jahre um je ein Jahr steigen. Damit sollen 2045 Männer und Frauen mit 65 Jahren in den Ruhestand gehen können. 

Haushaltsregistrierungen für alle 

  

So sieht der chinesische Hukou aus.

China wird laut einem hochrangigen Reformtreffen Anfang Dezember seinen nicht registrierten Bürgern Haushaltsregistrierungsgenehmigungen geben. Dieses entscheidende Dokument ist notwendig, um alle Arten von Sozialleistungen zu beziehen. „Es ist das grundlegende Recht der chinesischen Bürger einen legalen Hukou zu bekommen. Es ist ebenso die Grundvoraussetzung an den sozialen Angelegenheiten teilzuhaben, und um Rechte zu genießen sowie Pflichten wahrnehmen zu können", besagt eine am 9. Dezember veröffentlichte Stellungnahme nach einem Treffen der zentralen Steuerungsgruppe für umfassende und vertiefte Reformen. Beim Meeting wurde gesagt, dass eine Registrierung ungeachtet der Familienplanung oder anderen Gesetzen erfolgen sollte und dass jenen, die noch keinen Hukou haben und Schwierigkeiten bei der Beantragung haben, geholfen werden müsste. 

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