Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die Notwendigkeit eines selbstbewussten Schutzes der Netz-Souveränität sowie mehr Mitbestimmung bei der Festlegung von Cyberspace-Regeln gefordert.

Diese Forderungen stellte er während einer Studiensitzung am Sonntag auf, an der Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas teilnahmen.

Xi erklärte, dass China seine Netz-Souveränität selbstbewusst schützen sollte. Funktionäre müssten über ausreichend Wissen über das Internet verfügen, um ihre Arbeit voranzutreiben und die öffentliche Meinung zu steuern.

Er forderte mehr unabhängige Innovationen im Internet und in der Informationstechnologie, verbesserte Kompetenzen zur Verteidigung des Cyberspace und ein schnelleres Cyberspace-Management.

China sollte härter an Durchbrüchen in Spitzentechnologien arbeiten und Innovationen stärker fördern, um ausländische Technologien zu ersetzen, erklärte Xi.

Da das Internet eine wichtigere Rolle für die Mobilisierung der Gesellschaft spiele, sollten Cybertechnologien der “Verbreitung positiver Energie” dienen und der Gesellschaft eine bessere Anleitung bieten, erklärte Xi. Internettechnologien sollten Cyberdelikte reduzieren, öffentliche Interessen schützen und die soziale Stabilität sicherstellen, fügte er hinzu.

In einer Grundsatzrede auf der Zweiten Weltinternetkonferenz in Wuzhen (Provinz Zhejiang) im Dezember 2015 forderte Xi die internationale Gemeinschaft dazu auf, bei der Bekämpfung der Internetkriminalität und des Internetterrorismus zusammenzuarbeiten und doppelte Standards beim Schutz der Cybersicherheit abzulehnen.

Xi erklärte, ein sicherer, stabiler und florierender Cyberspace sei entscheidend für alle Länder, vor allem angesichts der Bedrohung durch Krieg, Terror und andere Verbrechen.