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Reform der Weltordnung

Von Lan Xinzhen  ·   2018-02-06  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Weltordnung;China
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Der Vorwurf, dass China versuche, die gegenwärtige internationale Ordnung zu reformieren, wird oft von westlichen Medien geäußert. Aber will China wirklich eine solche Veränderung herbeiführen? Die Bemerkungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping bei zahlreichen internationalen Anlässen deuten darauf hin, dass dies nicht der Fall ist. China ist in der Tat ein Nutznießer des gegenwärtigen internationalen Systems, und der Reform- und Öffnungsprozess passt Chinas innenpolitische Bedingungen fortlaufend daran an, um dieser Weltordnung besser gerecht zu werden. 

Schwellenländer wie China spielen eine zunehmend aktive Rolle auf der internationalen Bühne und üben mehr Einfluss auf die Global Governance aus. Während die Globalisierung neue Höhen erreicht, bewegen sich die westlichen Länder in Richtung Konservatismus. Die Forderungen nach einer Verbesserung des Systems nehmen also zu. 

Die Schwellenländer haben nicht die Absicht, das gegenwärtige System der internationalen Ordnungspolitik zu stürzen, aber sie hoffen, dass durch die Reform ein adäquateres System entsteht, so dass die Ordnung den neuen Gegebenheiten der internationalen Situation entspricht und diese widerspiegelt. In der gegenwärtigen Situation sowohl der internationalen politischen als auch der wirtschaftlichen Strukturen gibt es unzählige unlösbare systembezogene Probleme. 

Der gegenwärtige Rahmen der internationalen Politik nahm nach dem Zweiten Weltkrieg Gestalt an und wird von westlichen Nationen dominiert, um deren Interessen zu vertreten. Doch 70 Jahre nach dem Krieg ist die Welt nicht mehr dieselbe und monumentale Veränderungen haben stattgefunden. Trotz ihres Aufstiegs in Bezug auf Macht und Status haben die Entwicklungsländer ihre Sorgen lange Zeit vernachlässigt, während ihre Rechte und Interessen häufig übersehen wurden. Es ist dementsprechend von größter Wichtigkeit, dass die internationale Ordnung Veränderungen erfährt, die das Ansehen und den Status der Länder widerspiegeln, aus denen sie sich zusammensetzt. 

Finanzkrisen, Klimawandel, Epidemien, Terrorismus und Cybersicherheit sind moderne Herausforderungen, die eine effektive und verantwortungsvolle transnationale Zusammenarbeit erfordern. Das alte Regierungssystem erweist sich zunehmend als unfähig, diese Herausforderungen zu bewältigen, was die Reform der Ordnung umso dringlicher macht, wenn sie in der modernen Welt überleben soll. 

Die gegenwärtige Wirtschaftsordnung basiert auf dem Monopol und der Hegemonie des US-Dollars. Obwohl die Realwirtschaft der Vereinigten Staaten einen starken Wertverlust im Verhältnis zur Welt erlebt hat, behält der US-Dollar dennoch seine dominierende Stellung im internationalen Währungssystem. Die zentrale Rolle ihrer Währung trägt dazu bei, das Monopol der US-Notenbank hinsichtlich der globalen Liquidität aufrechtzuerhalten. 

Die derzeitigen Wirtschaftsregeln konzentrieren sich zu sehr auf die Überwachung von Entwicklungs- und Schwellenländern, während sie es versäumen, den entwickelten Ländern eine wirksame Aufsicht aufzuerlegen, welche vor systematischen Risiken warnen oder wirksam darauf reagieren könnte. Für die meisten Länder erscheint eine solche internationale Wirtschaftsordnung unzuverlässig. 

Seit der globalen Finanzkrise 2008 haben die Maßnahmen der westlichen Länder gegen die wirtschaftliche Globalisierung die gegenwärtige internationale Wirtschaftsordnung in Konflikt mit den sich verändernden globalen Mustern gebracht. Fragen wie die Instabilität des internationalen Währungssystems und der Handelsprotektionismus erfordern sofortige Lösungen. Der Aufstieg der Schwellenländer erfordert eine Anpassung der aktuellen internationalen Wirtschaftsordnung, um die wachsende wirtschaftliche Schlagkraft dieser Länder mit einem entsprechenden Maß an Autorität im globalen Diskurs zu honorieren. 

Mit zunehmendem wirtschaftlichem und politischem Einfluss rückt China naturgemäß in den Fokus der Weltöffentlichkeit, während die Forderung nach einer Reform der gegenwärtigen internationalen Ordnung laut wird. In den letzten Jahren hat China als treibende Kraft hinter diesem Wandel gewirkt, indem es die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank gegründet, die Seidenstraßen-Initiative vorgeschlagen und die Vision einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit verbreitet hat. Diese Vorschläge zeigen Chinas Absicht, die gegenwärtige internationale Ordnung von innen heraus zu optimieren, indem es auf der Offenheit der Weltwirtschaft beharrt und sich für Fairness, Effizienz und Repräsentanz in der Global Governance einsetzt. 

Die Theorien zur internationalen Ordnungspolitik leiten sich fast ausnahmslos aus den politischen Erfahrungen der westlichen Länder ab. Aber Chinas Ideen, Vorschläge, Mechanismen und Maßnahmen werden immer attraktiver für eine Familie von Nationen, die aus dem Schatten der westlichen Vorherrschaft hervorgehen. Viele in der internationalen Gemeinschaft erkennen, dass China in Bezug auf internationale Wirtschaft, Politik und Sicherheit eine Reihe von Modellen anbietet, die wirtschaftlichen Wohlstand, politisches Vertrauen, gegenseitig vorteilhafte Sicherheit und komplementäre kulturelle Entwicklung fördern. 

Allerdings ist der Westen natürlich vorsichtig bei jeder Reform der gegenwärtigen internationalen Ordnung, die darauf abzielt, die Rechte und Interessen, die derzeit zu seinen Gunsten prädisponiert sind, neu zu verteilen, und aus diesem Gefühl der Unsicherheit heraus entstehen die Vorwürfe einer so genannten Bedrohung durch China. 

Als größte Entwicklungsnation der Welt ist China verpflichtet und in der Lage, Verantwortung für das Wohl der Menschheit zu übernehmen. China setzt sich nicht nur für die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Welt ein, sondern ist auch der Motor der Weltwirtschaft, und neben denjenigen, die diese Vision teilen, ist es bereit, die Reform des internationalen Regierungssystems anzuführen. 

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