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Warum Verunglimpfungen des chinesischen Rechtssystems unangebracht sind

Von Lan Xinzhen  ·   2019-09-16  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Menschenrechte;China
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Es ist eine gängige Praxis einiger westlicher Politiker, die Menschenrechtssituation in China zu kritisieren. Solche politisch motivierten Handlungen tragen nicht zur Förderung der Menschenrechte bei, da sie die tatsächliche Menschenrechtssituation in China ignorieren und das Ansehen des Landes international beschmutzen sollen. Menschen, die noch nie in China waren oder sich wenigstens mal eine Zeit lang unter das chinesische Volk gemischt haben, werden diese Kritik vielleicht ernst nehmen. Diejenigen aber, die in China waren oder Kenntnisse über chinesische Angelegenheiten haben, werden die Propaganda ignorieren. 

Im Allgemeinen beziehen sich die Menschenrechte auf das Recht auf Leben und Überleben sowie auf die Fähigkeit, an politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aktivitäten teilzunehmen. Diese Grundrechte lassen sich weiter unterteilen in das Recht auf Gleichberechtigung, Entwicklung, Beschäftigung, Religion und so weiter. 

Vor der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 litt das chinesische Volk unter der Invasion durch imperialistische Mächte sowie unter der Ausbeutung durch Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus, die es der Bürokratie ermöglichten, die Wirtschaft zu plündern. Die KPCh hat dafür gekämpft, dass das chinesische Volk Herr seines eigenen Landes wird, mit einer Garantie der Menschenrechte für alle. 

In den letzten 70 Jahren ist die Achtung und Wahrung der Menschenrechte zu einem Teil der Grundsysteme in China geworden. Sie wurde in die Verfassung des Landes, das Statut der KPCh und Schlüsseldokumente wie den Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte als ein wesentliches Prinzip aufgenommen, das die chinesische Regierung bei der Führung des Landes leitet, und seine Bedeutung wurde landesweit anerkannt. 

China ist auch Unterzeichner internationaler Sozialpakte wie dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, dem Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungsformen oder Strafen, dem Übereinkommen über die Rechte von Kindern sowie dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. 

Die Augen vor den Bemühungen der KPCh zur Verbesserung der Lebensgrundlagen und Rechte des chinesischen Volkes zu verschließen und Chinas Fortschritte bei der Entwicklung der Menschenrechte zu leugnen, wird lediglich zu einer Gegenreaktion führen. 

Das Recht auf Leben ist das vorrangige Menschenrecht. Wenn das Recht der Bürger auf Leben nicht gewährleistet ist und sie beispielsweise mit Waffengewalt konfrontiert werden, die fast jeden Tag Menschenleben fordert, werden die Menschenrechte zu einem leeren Wort. Das Gleiche gilt auch, wenn die Menschen nicht genug zu essen und oder Kleidung haben. 

Die chinesische Regierung stellt das Recht auf Überleben und Entwicklung in den Mittelpunkt der Menschenrechte. Entwicklung hat oberste Priorität, denn sie ist der Schlüssel zur Lösung der großen Probleme Chinas. Wenn sich die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, wird sich die öffentliche Wohlfahrt ebenfalls verbessern. 

Vor sieben Jahrzehnten war China das Land, in dem die zahlenmäßig größte verarmte Bevölkerung weltweit lebte. Von Beginn der Reform und der Öffnung (1978) bis 2016 wurden über 700 Millionen Menschen aus der Armut geholt. Die Regierung hat sich verpflichtet, die Reste der extremen Armut im Land bis 2020 zu beseitigen. 

China ist das erste Entwicklungsland, das das UN-Millenniumsentwicklungsziel zur Armutsbekämpfung erreicht hat, was weltweit als die herausragendste Leistung bei der Entwicklung der Menschenrechte anerkannt wurde. 

Die durchschnittliche Lebenserwartung in China ist von 67,8 Jahren im Jahr 1981 auf 77 Jahre gestiegen und liegt damit über dem Weltdurchschnitt von 72 Jahren. Das Gesundheitssystem auf Gemeindeebene umfasst sowohl ländliche als auch städtische Gebiete, und es gibt internetbasierte Überwachungssysteme für Infektionskrankheiten und Notfälle im Gesundheitswesen. Das Recht der Menschen auf eine saubere Umwelt ist besser geschützt als je zuvor. 

Einige mögen argumentieren, dass Wirtschaftswachstum zwar bessere Lebensbedingungen bringt, die Chinesen aber keine Meinungs- oder Versammlungsfreiheit haben. Das ist ein Missverständnis. Die Meinungs-, Versammlungs- und Kommunikationsfreiheit des chinesischen Volkes sowie sein Stimm- und Wahlrecht, seine Eigentumsrechte und vieles mehr sind durch die Verfassung garantiert. 

Einige Leute kritisieren Chinas Menschenrechtssituation, weil sie eigentlich gegen die KPCh sind. Es ist allerdings eine Tatsache, dass es die KPCh ist, die die Menschenrechtsfrage in China vorangetrieben hat. 

Heute hat sich der Sinn für Menschenrechte in den Köpfen der Chinesen etabliert, und sie sind sich ihrer eigenen Rechte stärker bewusst als je zuvor. Ohne die Bemühungen der KPCh wäre es für die Menschenrechtssituation in China unmöglich gewesen, solche Fortschritte zu erzielen. 

Natürlich gibt es noch viel zu verbessern. Aber mit der Zeit werden die Menschenrechte noch größere Fortschritte machen. Wahrscheinlich werden einige Leute die Menschenrechtssituation in China aber auch dann noch verunglimpfen, da es sich um eine politische, ideologiebedingte Notwendigkeit für sie handelt Wahrheit hin oder her. 

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