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Die Herausforderungen der Weltordnungspolitik müssen überwunden werden |
| Von Zheng Guichu · 2020-03-06 · Quelle:Beijing Rundschau |
| Stichwörter: Coronavirus;Schicksalsgemeinschaft |  |
Herausforderung 2: Globale Mechanismen vs. Seuchenangriff
Sind die internationalen Mechanismen effizient genug, um einen internationalen Gesundheitsnotfall zu bewältigen?
Die Epidemie ist nicht nur ein Test für die Fähigkeiten der chinesischen Regierung, sondern auch eine Prüfung der Fähigkeit und Effizienz des globalen Systems für öffentliche Gesundheit und Epidemieprävention insgesamt.
Dieser Ausbruch zeigt, dass die Welt im globalisierten Zeitalter noch nicht für den globalen Kampf gegen Epidemien bereit ist. Laut WHO gibt es keine direkte Heilung oder Behandlung für COVID-19. Daher bleiben Früherkennung, Quarantäne und Behandlung die wirksamsten Methoden zur Eindämmung des Virus. Eine Lehre, die aus dieser Situation gezogen werden muss, ist daher, dass eine proaktive und koordinierte Reaktion auf jeden gesundheitlichen Notfall die wirksamste Alternative ist. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Bemühungen um kooperative und koordinierte Maßnahmen verstärken, um die Früherkennung, frühzeitige Meldung, Frühdiagnose sowie frühzeitige Quarantäne und Behandlung von Infektionsfällen zu erleichtern.
Darüber hinaus sollten ein wirksames und miteinander verbundenes globales System zur Bekämpfung von Epidemien, eine Plattform für das Notfallmanagement und ein Labormechanismus des öffentlichen Gesundheitswesens zur schnellen Diagnose eingerichtet und gestärkt werden. Außerdem sollte es ein modernes epidemiologisches Untersuchungs- und Kontrollsystem, ein Reaktionssystem für die globale Notfallversorgung mit medizinischer Ausrüstung und einen Mechanismus zur Offenlegung von Informationen über Epidemien geben.
In gewisser Weise ist Chinas anhaltender Kampf gegen die COVID-19-Epidemie im Großen und Ganzen lohnend, da er der internationalen Gemeinschaft wertvolle Lehren für die Verbesserung der künftigen Praxis liefert. Zum Beispiel darüber, wie man die Reaktionsfähigkeit der lokalen öffentlichen Gesundheitssysteme stärken kann, wie man verschiedene Ressourcen einer Nation für eine wirksame Epidemieprävention und -bekämpfung konzentriert und koordiniert. Der Schlüssel hierfür liegt in der Solidarität, in wissenschaftlichen Präventions- und Kontrollmaßnahmen und in der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit.
Eine Epidemie kann heute in einem Land auftreten und morgen in jedem anderen Land. In den kommenden Jahren ist eine ständige Verbesserung der diesbezüglichen Maßnahmen erforderlich, da neue Krankheiten jederzeit und überall auftauchen könnten. In dem Maße, wie sich China verbessert, wird es auch beim Aufbau von Kapazitäten in anderen Ländern helfen, die im öffentlichen Gesundheitssystem noch schwach sind. So hat China zum Beispiel anderen Entwicklungsländern nach besten Kräften geholfen. Es hat acht wichtige Initiativen für die Zusammenarbeit mit Afrika eingeleitet, von denen sich eine auf die öffentliche Gesundheit konzentriert. China wird die Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit mit den afrikanischen Ländern weiterhin fördern, so wie es auch während des Ebola-Ausbruchs geholfen hat.
Unvorhersehbarkeit ist die neue Norm. Instabilität und Unsicherheit nehmen in der internationalen Landschaft zu. Vor diesem Hintergrund sollten Vorsorge, Prävention und frühzeitiges Handeln in das internationale System zur Gesundheitsvorsorge sowie die globale Regierungsführung integriert werden.
Herausforderung 3: Konzept einer globalen Gemeinschaft vs. erodierende Nullsummenspiel-Mentalität
Kann ein neues Konzept das alte überholen?
Dieser plötzliche Ausbruch erinnert uns einmal mehr daran, dass wir in einer Zeit des Wandels leben, in der traditionelle und nicht-traditionelle Sicherheitsfragen miteinander verflochten und lokale Fragen in hohem Maße mit globalen Fragen verknüpft sind. Die wachsende Interdependenz fördert das Verständnis dafür, dass globale Probleme nicht auf nationaler Ebene gelöst werden können.
Wir überleben entweder gemeinsam, oder gar nicht. Wie der WHO-Chef auf einer Pressekonferenz sagte: „Der einzige Weg, diesen Ausbruch zu besiegen, ist, dass alle Länder im Geiste der Solidarität und Gemeinschaft zusammenarbeiten. Wir stecken alle gemeinsam in dieser Sache, und wir können sie nur gemeinsam stoppen.“ Kristalina Georgieva, die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, sagte, dass „die globale Zusammenarbeit für die Eindämmung von COVID-19 und seine wirtschaftlichen Auswirkungen von wesentlicher Bedeutung“ ist.
Das Virus wird kontrolliert werden, aber politische Viren wie das Nullsummenspiel, das Gesetz des Dschungels und das hegemoniale Denken müssen erst noch besiegt werden. Frieden und Nutzen sollten nicht als selbstverständlich angesehen werden – man stelle sich vor, was für ein katastrophales Bild es abgeben würde, wenn die großen Weltmächte einander in Feindseligkeit gegenüberstünden und in Nullsummenspielberechnungen abglitten!
Die Welt von heute muss sich an Veränderungen anpassen, wachsen und lernen, zu kooperieren und zu teilen. Das ist die unverzichtbare „Software“ der neuen Ära. Es gibt keinen Spielraum für individuelle Manöver und egoistische Interessen. Wir können nicht im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts leben, während wir immer noch in der überholten Mentalität des industriellen oder gar landwirtschaftlichen Zeitalters gefangen sind.
Eine Frau hielt am 21. Februar an einer Station des Bangkok Skytrain in Thailand ein Plakat, das ihre Solidarität mit China zeigt. (Foto: Xinhua)
Reform der Weltordnungspolitik
Der Unilateralismus ist konfrontativ, aber nicht konkurrenzfähig, während der Multilateralismus konkurrenzfähig ist, ohne konfrontativ zu sein. Unilateralismus verengt die Möglichkeiten, entfacht Spannungen, provoziert Konfrontation und erzeugt Unzufriedenheit und Ressentiments. Im Gegensatz dazu stellt der Multilateralismus die tragende Kraft für den Weltfrieden und die Entwicklung dar, setzt sich für die Gleichberechtigung aller Länder ein, erweitert die Möglichkeiten, führt der globalen Sicherheit positive Energie zu und fördert den gemeinsamen Wohlstand der ganzen Welt.
Gegenwärtig entfaltet sich weltweit ein Tauziehen zwischen Unilateralismus und Multilateralismus, das über die Zukunft und das Schicksal der Menschheit entscheiden wird. Wir sollten die richtige Wahl treffen, auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und ein faireres und gerechteres System der Weltordnungspolitik entwickeln.
Wie würde ein faireres und gerechteres Global-Governance-System aussehen? Xi hat uns eine klare Antwort gegeben. Es bedeutet, eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen, eine offene, integrative, saubere und schönere Welt, die dauerhaften Frieden, universelle Sicherheit und gemeinsamen Wohlstand genießt.
Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ist das übergreifende Ziel der chinesischen Diplomatie. Sie weist den Weg für eine globale Regierungsführung und ist der Leitstern, der die Welt bei der Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit anleiten kann.
Um ein faireres und gerechteres System der globalen Regierungsführung zu entwickeln, sollte ein offenerer und integrativer Ansatz verfolgt und ein neuer Weg der Beziehungen zwischen den Staaten eingeschlagen werden, bei dem Dialog statt Konfrontation und Partnerschaft statt Allianz im Vordergrund stehen. Wir sollten den gegenseitigen Respekt und gleichberechtigte Konsultationen aufrechterhalten, eine friedliche Beilegung von Streitigkeiten anstreben, Differenzen durch Zusammenarbeit überbrücken, die Zusammenarbeit im Sinne von Win-Win-Ergebnissen fortsetzen, die Liberalisierung von Handel und Investitionen und die Erleichterung des Aufbaus einer offenen Wirtschaft fördern und die Vielfalt der Zivilisationen respektieren.
Die Mentalität des Kalten Krieges und eine darauf beruhende Machtpolitik sollten entschieden abgelehnt werden. Hand in Hand werden wir gemeinsam die Unterschiede überwinden, über die ideologische Kluft hinausgehen und uns über die Divergenzen im Gesellschaftssystem, in der Geschichte, in der Kultur und im Entwicklungsstand erheben.
Die Essenz eines gerechteren und ausgewogeneren globalen Regierungssystems liegt in internationaler Fairness und Gerechtigkeit. Es erfordert eine sowohl prozedurale als auch substantielle Demokratie.
Prozedurale Demokratie bedeutet, dass jedes einzelne Land gleich ist, niemand ist privilegiert. Internationale Angelegenheiten müssen von allen Beteiligten wirklich diskutiert und gemeinsam entschieden werden, und die internationalen Beziehungen müssen auf internationalen Rechts- und Gerechtigkeitsregeln beruhen, deren Grundlage die in der UN-Charta verankerten Prinzipien sind, einschließlich der Achtung der nationalen Souveränität, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.
Die Forderung nach substantieller Demokratie spiegelt die Notwendigkeit wider, die Vertretung der Entwicklungsländer und ihre Stimme in internationalen Angelegenheiten zu stärken. Die Welt ist nicht mehr die unipolare, die sie früher war. Der Münchner Sicherheitsbericht 2020 beschreibt die Welt zu Recht als „weniger westlich“. Die langfristige Entwicklung ist klar, die Welt wird zunehmend multipolarer und globaler. Anstatt die eigenen Interessen über die der anderen zu stellen, sollten die gemeinsamen Interessen aller Länder berücksichtigt werden. Statt Einflusssphären herauszuarbeiten, sollte eine offene und integrative Welt angestrebt werden. Und statt Konfrontationen zu provozieren, sollten konzertierte Anstrengungen unternommen werden, um den Weltfrieden und die Stabilität in der Welt zu erhalten.
In der chinesischen Sprache setzt sich das Wort „Krise“ aus zwei Zeichen zusammen: Gefahr und Chance. Die Frage ist, wie man eine Gefahr in eine Chance verwandeln kann.
Nach der Epidemie wird das chinesische Volk noch widerstandsfähiger, hartnäckiger und geeinter sein, die Wirtschaft wird ein solideres und nachhaltigeres Wachstum erreichen, und die Führung der Kommunistischen Partei Chinas, die die grundlegenden Interessen aller Menschen in China vertritt, wird noch stärkere Unterstützung erhalten. Es wird neue Impulse für Reformen, Öffnung und Entwicklung geben. Der Weg des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen, der Chinas bemerkenswerten Erfolg untermauert hat, wird in eine noch vielversprechendere Zukunft führen.
Es ist zu hoffen, dass die tiefgreifenden neuen Ansätze und dynamischen Perspektiven, die sich aus dem Ausbruch dieser Epidemie ergeben, erforscht und das Engagement für eine bessere Weltordnungspolitik von den führenden Politikern der Welt aufgegriffen und vertieft werden. Wie Staatspräsident Xi Jinping so treffend formulierte: „Die Menschheit ist eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft. Um eine Krankheit zu überwinden, die alle bedroht, sind Einheit und Zusammenarbeit die mächtigste Waffe.“
Das ist zweifellos der richtige Ansatz für eine bessere Weltordnungspolitik.
Der Autor ist Experte für internationale Studien.
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