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Steht Europa vor dem Abgrund?

Von Lin Minwang  ·   2016-05-25  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Europa;Abgrund;Flüchtlingskrise
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Es ist höchste Zeit, die Stärke und den Einfluss der EU neu zu bewerten. 

 

Die Innenminister einiger EU-Länder diskutieren in Brüssel vor Beginn einer Konferenz über die Flüchtlingskrise (XINHUA)

Am 12. Mai verabschiedete das europäische Parlament einen Beschluss, der China den Status einer Marktwirtschaft abspricht. Der Beschluss ist nicht bindend. Für viele langjährige Beobachter Europas kam dies wenig überraschend. Aus ihrer Sicht versucht die EU, ihre inneren Probleme nach außen zu verlagern. Der Beschluss kann als protektionistische EU-Strategie gedeutet werden, um den Import chinesischer Produkte zu begrenzen. 

Seit elf Jahren ist die EU Chinas wichtigster Handelspartner, umgekehrt ist China ist seit 12 Jahren zweitgrößter Handelspartner der EU. Nie zuvor waren die Interessen der beiden Wirtschaftsblöcke so miteinander verflochten. Es wäre daher aus Sicht der EU unlogisch, absichtlich den bilateralen Handel aufs Spiel zu setzen. Eine logische Erklärung wäre die Unfähigkeit der EU, einen wirtschaftlichen Aufschwung zu initiieren und ihre schwindende Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Markt. 

Der o.a. Vorfall löste in der Folge eine Debatte darüber aus, ob es mit Europa bergab geht. Auch wenn die globale Finanzkrise den USA einen heftigen Schlag versetzte, wurde die EU noch härter davon getroffen. Die Aussicht auf eine schnelle wirtschaftliche Erholung erscheint auch acht Jahre später noch in weiter Ferne. Es gibt eine Vielzahl negativer Indikatoren: die schwache Wirtschaft, häufigere terroristische Anschläge, interne Brüche (vor allem das Brexit-Risiko), zunehmende Islamphobie und Populismus. Gleichzeitig der regionale Einfluss der EU auf geopolitische Angelegenheiten nimmt ab. Die EU konnte oder wollte die Krimkrise im März 2014 nicht verhindern, die anhaltende Flüchtlingskrise wegen des Kriegs in Syrien hat ihre Uneinigkeit verstärkt.  

Wie lässt sich die EU angesichts der aktuellen Probleme bewerten? Wirtschaftlich gesehen bleibt sie der größte Einzelmarkt der Welt und Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien zählen weiterhin zu den zehn größten Volkswirtschaften weltweit. Auch wenn die EU immer noch ein wichtiger Akteur der internationalen Politik ist, beherrscht sie die weltpolitische Agenda nicht länger und ihr Einfluss ist durch den Aufstieg der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) und die Entstehung der G20 geschwächt worden. Militärisch gesehen wird sie von den USA in den Schatten gestellt und in der NATO nimmt sie einen Platz im Hintergrund ein.  

Der Aufstieg Europas 

Europas Aufstieg zu einer Weltmacht ist historisch gesehen häufig überbewertet worden. Die europäischen Mächte galten dem gängigen Diskurs zufolge seit dem 16. Jahrhundert als führend in Wirtschaft, Wissenschaft, Seefahrt, Handel und Forschung. In seinem Buch Making oft he Modern World" konstatiert der britische Anthropologe und Historiker Alan Donald James jedoch, dass Europas Mächte in dieser Zeit in Wirklichkeit anderen Zivilisationen hinterherhinkten, eine Ansicht, die heute von anderen Wissenschaftlern geteilt wird. Gemäß dieser Sichtweise fand der Aufstieg Europas um den Beginn des 19. Jahrhunderts statt. Die europäische Vorherrschaft begann also nicht vor 500 Jahren, sondern erst vor 200 Jahren. 

Als Portugal und Spanien mit der Erforschung unbekannter Gewässer begannen, hatte sich die iberische Halbinsel gerade von der Herrschaft der Mauren befreit. Die portugiesische, spanische, niederländische und englische Zivilisation galten in dieser Zeit dem osmanischen, dem Mogul- und dem chinesischen Reich in wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und militärischer Hinsicht als unterlegen. Die meisten europäischen Eroberungen vor dem 19. Jahrhundert betrafen kaum erforschte Gebiete und weniger fortschrittliche Gesellschaften, wie beispielsweise die zufällige Entdeckung Nordamerikas durch den Spanier Christoph Kolumbus im Jahr 1492. Doch dies legte ein Fundament für die Zukunft. 

Anti-EU-Graffiti in Athen (XINHUA)

Mitte des 19. Jahrhunderts wurde Europa zum Schauplatz einer umfangreichen Industrialisierung und Modernisierung. Dadurch konnte es an den traditionelleren Reichen im Osten vorbeiziehen. Durch Innovationen und wissenschaftliche Fortschritte entwickelten sich Europas Länder schnell. An die Stelle des Feudalismus trat der industrielle Kapitalismus, der Europa zu seiner Vormachtstellung durch Expansion und hegemoniale Kriege verhalf.  

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