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Rückblick auf die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen im Jahr 2016

Von Mei Zhaorong  ·   2016-12-16  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Entwicklung;Deutschland;China
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Wenn man auf das Jahr 2016 zurückblickt, zeigt sich, dass es bei der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen sowohl bemerkenswerte Fortschritte, als auch besorgniserregende Variablen gab. Insgesamt gesehen bildete die gegenseitig nutzbringende Kooperation die Hauptströmung. In ihrem Ausmaß und ihrer Tiefe steht die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit innerhalb der Beziehungen zwischen China und Europa nach wie vor weit vorne. Es ist jedoch eine zunehmende Komplexität der Verhältnisse zwischen China und Deutschland erkennbar.

Im vergangenen Jahr haben enge Kontakte zwischen China und Deutschland sowie Gespräche ranghoher Persönlichkeiten stattgefunden. Dies spiegelt die große Aufmerksamkeit wider, die beide Seiten der Entwicklung der bilateralen Beziehungen schenken. Die Vertiefung des Verständnisses sowie die Erweiterung und Erneuerung der Inhalte der bilateralen Zusammenarbeit wurden dadurch gefördert. Es ist ein wichtiges Merkmal der chinesisch-deutschen Beziehungen, dass das Verhältnis stets von der Staatsführung beider Länder beflügelt wurde.

Der Staatsbesuch des Bundespräsidenten Joachim Gauck in China im März zählte zu den außerordentlichen Ereignissen der chinesisch-deutschen Beziehungen im Jahr 2016. Es war bekannt, dass Gauck aufgrund seiner persönlichen Erfahrungen in der ehemaligen DDR hin und wieder Voreingenommenheit und Vorurteile zum gesellschaftlichen und politischen System Chinas deutlich machte. Deswegen wurde sein Staatsbesuch von der Öffentlichkeit beider Seiten mit Spannung erwartet. In der Tat hat Gauck auch zu verstehen gegeben, das Ziel seines Besuchs sei, China dazu zu bewegen, von Deutschland zu lernen. Deutschland exportiere nicht nur Hightech-Produkte, sondern darüber hinaus „gesellschaftliche Werte". Er werde den Sozialismus chinesischer Prägung mit großer Aufmerksamkeit verfolgen. Dabei hoffe er, über die Unterschiede zwischen Chinas "innovativem Versuch" und dem ehemaligen Sozialismus in osteuropäischen Ländern zu erfahren. Daher werde er etliche „kritische Fragen" stellen. Im Verlauf seines Staatsbesuchs wurde der deutsche Bundespräsident hochrängig empfangen. Mit der chinesischen Staatsführung hat Gauck offene und tiefgreifende Dialoge führen können. Während seiner Aufenthalte in Beijing, Shanghai und Xi'an kam er mit Vertretern aus allen gesellschaftlichen Kreisen in Kontakt. Dabei wurden Fragen besprochen, die ihn interessierten. Feedback aus verschiedenen Kanälen liess erkennen, dass der Besuch seine Kenntnisse der realen Gegebenheiten Chinas vermehren konnte. Vor allem die Aufrichtigkeit, Geduld und Toleranz der chinesischen Seite hätten ihn beeindruckt. Der Besuch galt in diesem Sinne also als Erfolg.

Der neunte China-Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juni zielte darauf ab, mit ihrem chinesischen Amtskollegen die vierten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen zu leiten. Nahezu 30 Minister und stellvertretende Minister beider Länder nahmen daran teil. Zahlreiche deutsche Unternehmer waren am Rande der Konsultationen bei der Sitzung des chinesisch-deutschen Wirtschaftsberaterkomitees und beim Forum über die wirtschaftlich-technologische Kooperation zwischen China und Deutschland zugegen. Umfangreiche Veranstaltungen zeigen die Breite der Kooperationsbereiche beider Länder. Die diesjährigen Regierungskonsultationen haben Bilanz der Umsetzung des bei der dritten Konsultationsrunde 2014 veröffentlichten „Aktionsrahmens für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit" gezogen und auf dieser Grundlage die Richtung und den Umfang der künftigen Zusammenarbeit festgelegt. Der Ausbau der Kooperation wurde in der 42 Paragraphen umfassenden „Gemeinsamen Erklärung anlässlich der 4. chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen" sowie in 24 von beiden Seiten zusätzlich unterzeichneten Vereinbarungen festgeschrieben. Die vierten Regierungskonsultationen waren somit von reichen Früchten gekrönt.

Ein weiteres Merkmal der diesjährigen Regierungskonsultationen bestand darin, dass sich beide Seiten unverblümt mit bestehenden Problemen auseinandersetzten und ihre Meinungen offen und tiefgründig austauschen konnten, was bedeutet, dass die bilateralen Beziehungen immer mehr an Reife gewinnt.

Aus Presseberichten kann man schließen, dass beide Seiten in fünf Fragen ihre jeweiligen Sichtweisen und Standpunkte darlegten:

Die erste Frage handelt von den Grundlagen der Partnerschaft. Die chinesische Seite betonte dabei, die Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens, des Strebens nach Gemeinsamkeiten unter gleichzeitiger Zurückhaltung der Differenzen sowie der Zusammenarbeit mit Win-Win-Ergebnissen müssten befolgt werden. Deutschland betrachtete unterdessen gemeinsame Grundprinzipien und Überzeugungen als Voraussetzung für die Schaffung einer zuverlässigen Partnerschaft. Dazu gehörten vor allem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, wobei der allgemeine Eindruck entstand, dass man die von der deutschen Seite interpretierten rechtsstaatlichen Prinzipien und Überzeugungen als entscheidendes Kriterium akzeptieren müsse.

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