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China, EU und USA sollten zusammenarbeiten

Von Fu Jing  ·   2017-02-15  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: EU;USA
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Seit dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen haben Meinungsmacher weltweit – vor allem in Brüssel – Vorschläge über die Entwicklung der globalen Führung gemacht und vor den Folgen gewarnt, sollten die Vereinigten Staaten sich weigern, ihre globalen Verpflichtungen zu erfüllen. 

Als Trump twitterte, dass er das Pariser Klimaschutzabkommen – ein hart erarbeiteter internationaler Konsens, der die Welt im Kampf gegen eine globale Bedrohung zusammenbrachte – nicht anerkenne, sagten einige Beobachter, dass dies zumindest helfen werde, China und die Europäische Union bei diesem Unterfangen näher zusammenrücken zu lassen. Und nachdem Trump am 20. Januar ins Weiße Haus eingezogen war und sogleich den Rückzug der USA aus der Trans-Pacific Partnership (TPP) sowie das Einfrieren der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) – zwei der wichtigsten Freihandelsverträge seines Amtsvorgängers Barack Obama – verkündet hatte, sagten einige, dass diese Entscheidungen die EU in Richtung Asien drücken würden, und dass dies der richtige Zeitpunkt für China sei, dem TPP beizutreten. 

Angesichts der internen Herausforderungen und der externen Probleme, mit denen die EU konfrontiert ist, und der protektionistischen Politik der Trump-Regierung, sagen einige Experten sogar, dass China jetzt die Chance habe, die Welt zu führen. Und da die Trump-Präsidentschaft eine Veränderung der globalen Ordnung und Struktur zu bewirken scheint, wird die EU-Zentrale in Brüssel ihre China-Politik überdenken müssen. Manche sagen sogar, die EU könnte ihre harten Regelungen gegen Chinas wachsende Exporte und Investitionen lockern. 

Auch wenn eine solche Entwicklung prinzipiell zu begrüßen wäre – was jetzt gebraucht wird, sind konstruktive Diskussionen über einen gesunden und richtigen Kurs der globalen Führung. Aktuelle Debatten konzentrieren sich vor allem auf Chinas Aufstieg und die Frage, wie das Vakuum, das durch Rückzug der USA aus ihrem globalen Engagement erschaffen wurde, gefüllt werden könne. Solche Diskussionen sind jedoch nicht konstruktiv, weil sie auf der Idee von Nullsummenspielen basieren. 

Tatsächlich nämlich hat China seine Investitionen weltweit intensiviert. Aber im Vergleich mit dem kumulierten Investitionsvolumen der USA, der EU und Japans weltweit, ist der Anteil Chinas noch weit davon entfernt, wirklich beeindruckend zu sein. 

China ist das weltweit zweitgrößte Land in Bezug auf die Wirtschaftsleistung, erreicht aber nur weniger als zwei Drittel des Produktions-Outputs der US-Industrie, und das Pro-Kopf-BIP Chinas liegt weit hinter dem der USA zurück. 

Die EU hingegen besteht noch aus 28 Mitgliedstaaten und 500 Millionen Verbrauchern. Es ist immer noch die größte Volkswirtschaft der Welt und liegt, in Bezug auf die gesamtwirtschaftliche Produktion, vor den USA. Das bedeutet, dass alle Länder in der heutigen multipolaren Welt konstruktiv einen Beitrag leisten müssen zur Überwindung der Herausforderungen, mit denen wir uns konfrontiert sehen. Sie alle sollten zusammenkommen, um zu erörtern, wie die „Spielregeln“ künftig aussehen sollen. 

In diesem Zusammenhang hat das Weltwirtschaftsforum die Leitung in der Diskussion der Frage, wie eine „verantwortliche und reaktionsschnelle" Führung, die die Welt dringend braucht, aussehen soll. 

Präsident Xi Jinping hat unlängst alle globalen Akteure dazu aufgerufen, gemeinsam einen Beitrag zur gesunden Entwicklung der Weltwirtschaft zu leisten. Viele EU-Politiker und Beobachter haben die Bedeutung von Xis Aufruf erkannt, weil er auf eine gerechtere und gemeinschaftliche globale Führung abzielt. 

Das heißt, dass, obwohl China und die EU eine wichtige Rolle beim Aufbau der globalen Regierungsführung spielen – sei es im Kampf gegen den Klimawandel oder für die Erhaltung des Friedens –, auch die USA Teil dieses Prozesses sein sollten. 

Die EU, China und andere globale Mächte sollten mehr Druck auf die Trump-Regierung ausüben, damit diese ihre protektionistische und isolationistische Politik aufgeben würde, weil diese nur den globalen Handel und die globale Steuerung schädigen würde. 

Außerdem sollten trilaterale Gespräche zwischen Beijing, Brüssel und Washington organisiert werden, um die Trump-Regierung mit konstruktiveren Ideen zu konfrontieren. Solche Dialoge sollten einerseits auf die Verbesserung der Global Governance abzielen, andererseits aber auch Brüssel dazu bringen, seine China-Politik gerechter zu gestalten. 

Hoffentlich können diese Änderungen in den nächsten ein oder zwei Jahren realisiert werden, damit wir so bei Problemen wie dem Klimawandel und auch im globalen Handel zu einer gesünderen und gerechteren Global Governance kommen. 

  

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