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China beschließt Herabstufung der diplomatischen Beziehungen zu Litauen

  ·   2021-11-22  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Litauen;Taiwan
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Nachdem Litauen den Behörden der Insel Taiwan gestattet hat, ein „taiwanesisches Vertretungsbüro“ in dem Land zu eröffnen, hat China die diplomatischen Beziehungen zu dem osteuropäischen Land herabgestuft. Die Regierung in Vilnius müsse ihren schwerwiegenden Fehler schnellstens korrigieren und sonst die Konsequenzen aus ihrem Vorgehen tragen, warnte Chinas Außenministerium in einer Erklärung.

China habe beschlossen, die diplomatischen Beziehungen zu Litauen auf die Geschäftsträger-Ebene („chargéd' affaires“) unterhalb der Botschafterebene herabzustufen, wie das chinesische Außenministerium am Sonntag mitteilte.

In einer auf der Website des Außenministeriums veröffentlichten Erklärung heißt es:

„Am 18. November hat Litauen den Taiwaner Behörden unter Missachtung der nachdrücklichen Proteste und wiederholten Erklärungen Chinas erlaubt, ein ‚taiwanesisches Vertretungsbüro in Litauen‘ einzurichten. Dieser Akt erweckt in der Welt offen den falschen Eindruck von ‚ein China, ein Taiwan‘, widerspricht der politischen Verpflichtung, die Litauen im Kommuniqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China eingegangen ist, untergräbt die Souveränität und territoriale Integrität Chinas und mischt sich in grober Weise in die inneren Angelegenheiten Chinas ein.“

Weiter heißt es: „Die chinesische Seite drückt ihre starke Empörung und ihren Protest gegen diesen Schritt aus und beschließt, ihre diplomatischen Beziehungen zu Litauen auf die Geschäftsträger-Ebene zurückzustufen.“

Es gebe nur ein China in der Welt, und die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige rechtmäßige Regierung, die ganz China vertrete. Das Ein-China-Prinzip sei ein überwältigender Konsens in der internationalen Gemeinschaft, eine weithin anerkannte Norm für internationale Beziehungen und die politische Grundlage für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Litauen.

In der Erklärung erinnert das Außenministerium auch daran, dass die chinesische Regierung aus gutem Willen, die Beziehungen zwischen China und Litauen zu erhalten, Litauen wiederholt davor gewarnt habe, in böser Absicht zu handeln. Bedauerlicherweise habe sich Litauen aber dafür entschieden, Chinas entschlossene Position zu ignorieren und die allgemeinen Interessen der bilateralen Beziehungen sowie die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen außer Acht zu lassen. In der Folge habe es die Einrichtung eines „Vertretungsbüros" in Litauen zugelassen, das den Namen Taiwans trägt, und damit einen ungeheuerlichen Präzedenzfall in der Welt geschaffen.

In Anbetracht der Tatsache, dass die politische Grundlage für diplomatische Beziehungen auf Botschafterebene von Litauen damit beschädigt worden sei, habe die chinesische Regierung aus der Notwendigkeit heraus, die nationale Souveränität und die grundlegenden Normen für internationale Beziehungen zu schützen, keine andere Wahl, als ihre diplomatischen Beziehungen zu Litauen auf die Geschäftsträger-Ebene zurückzustufen. Die litauische Regierung müsse alle sich daraus ergebenden Konsequenzen tragen, heißt es in der Erklärung darüber hinaus.

„Wir fordern die litauische Seite auf, ihren Fehler unverzüglich zu korrigieren und die Entschlossenheit, den Willen und die Fähigkeit des chinesischen Volkes zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität nicht zu unterschätzen", betont das Außenministerium und mahnt auch in Richtung der Taiwaner Behörden: „Wir haben auch diese ernste Warnung an die Taiwaner Behörden: Taiwan ist niemals ein Land."

Die historische Tatsache, dass das Festland und Taiwan zu ein und demselben China gehören, könne nicht geändert werden, ganz gleich, wie die Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans" auch versuchen sollen, Fakten zu verdrehen und Schwarz und Weiß zu vermischen. Auch jegliche Versuche, Unterstützung aus dem Ausland für politische Manipulationskampagnen zu erhalten, würden sich als Sackgasse erweisen.

 

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