Am Jahresanfang haben die Staats- und Regierungschefs der fünf Atomwaffenstaaten China, Russland, USA, Großbritannien und Frankreich eine gemeinsame Erklärung zur Verhinderung eines Atomkriegs und zur Vermeidung eines Wettrüstens veröffentlicht. Ziel ist es, „auf dem Prinzip zum Schutz der Staatssicherheit von fünf Ländern eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen.“ Diese gemeinsame Nuklearerklärung der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ist international umfassend begrüßt worden. Wie die französische Agentur AFP unter Berufung auf Analytikern berichtete, demonstriert die Erklärung das Verantwortungsbewusstsein der fünf Atomwaffenstaaten, obwohl es noch Differenzen zwischen ihnen gibt und die Modernisierung ihrer Atomwaffen weiter andauert.
Es ist für alle Augen deutlich sichtbar, dass China eine große Verantwortung für die Förderung einer atomwaffenfreien Welt übernommen hat. Seit der Entwicklung seiner eigenen Atomwaffen plädiert China immer für ein umfassendes Verbot und eine vollständige Vernichtung von Kernwaffen. Die Atomwaffenbestände des Landes befinden sich auf einem minimalen Niveau und die atomaren Streitkräfte dienen ausschließlich der Landesverteidigung. China verfolgt nach wie vor seine Politik, dass es nicht zuerst Atomwaffen anwenden wird. Zudem hat China deutlich versprochen, bedingungslos unter keinen Bedingungen seine atomaren Einheiten gegen Staaten bzw. Regionen ohne Kernwaffen zu richten. Damit ist China das einzige Land unter den fünf Atomwaffenstaaten, das eine derartige Zusage abgegeben hat.
Gleichzeitig hat China aktiv gemeinsame Aktionen der fünf Atommächte gefördert. 2019 war China Gastgeber des Fünf-Atommächte-Treffens in Beijing, um den ins Stocken geratenen Fünf-Atommächte-Kooperationsprozess wieder in Gang zu bringen.
Während des Verhandlungsprozesses für die nun veröffentlichte gemeinsame Erklärung drängte China auf die Aufnahme wichtiger Elemente wie die Bekräftigung, keine Atomwaffen gegeneinander oder gegen ein anderes Land zu richten, und leistete damit einen wichtigen Beitrag zum endgültigen Abschluss einer positiven und gewichtigen gemeinsamen Erklärung, die seine Rolle als Großmacht bei der Aufrechterhaltung der globalen strategischen Stabilität unter Beweis stellt. In einer Zeit turbulenter Veränderungen in der internationalen strategischen Situation erfordert die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der Sicherheit die gemeinsamen Anstrengungen der fünf Atommächte, wobei insbesondere die USA als führende Macht der Welt konkrete Maßnahmen ergreifen sollten.
Insgesamt stellt die gemeinsame Erklärung der fünf Länder einen neuen Ausgangspunkt dar und hat eine positive Bedeutung. Aber Taten sind wichtiger als Worte. China hofft, dass die fünf Atommächte auf dieser Grundlage weitere Anstrengungen unternehmen werden, insbesondere indem sie die Politik der nuklearen Abschreckung, die auf dem Ersteinsatz von Kernwaffen beruht, aufgeben. Zudem sollten sie sich verpflichten, keine Kernwaffen gegeneinander einzusetzen, und ein entsprechendes internationales Rechtsinstrument aushandeln und abschließen, um den Aufbau einer Welt des dauerhaften Friedens und der allgemeinen Sicherheit zu fördern. China wird weiterhin aktiv daran arbeiten, den ihm gebührenden Beitrag zum Endziel einer atomwaffenfreien Welt zu leisten.
