China und die ASEAN-Staaten sind in der Lage und klug genug, einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer zu vereinbaren und Frieden sowie Stabilität, die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs sowie die legitimen Rechte und Interessen anderer Länder in der Region zu schützen. Wie der chinesische Außenminister Wang Yi am Samstag am Rande der 60. Münchner Sicherheitskonferenz vor der Presse weiter sagte, gehörten die Nanhai-Inseln (die Inseln im Südchinesischen Meer) seit der Antike zu Chinas Territorium. In den 1960er- und 1970er-Jahren seien einige Länder nacheinander in Chinas Inseln und Riffe eingedrungen und hätten diese besetzt. China habe immer Zurückhaltung geübt sowie darauf bestanden, Probleme durch freundschaftliche Konsultationen zu lösen, sodass die sogenannte Aggressivität Chinas keinen Sinn ergebe, so Wang weiter.
Im Jahr 2002 drängte China auf die Unterzeichnung der Erklärung über das Verhalten der Vertragsparteien im Südchinesischen Meer mit den ASEAN-Staaten, die den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer effektiv gesichert habe, fuhr er fort.
China strebe eine frühzeitige Einigung über regionale Regeln an, die effektiv sowie substanziell seien und im Einklang mit dem internationalen Recht stünden, was dem Umgang mit Differenzen, der Stabilisierung des Südchinesischen Meeres und der Förderung der Zusammenarbeit nützlich sein werde, so der Spitzendiplomat Chinas.
Wang Yi ging am gleichen Tag noch auf die Taiwan-Frage ein und erklärte, diejenigen, die das Ein-China-Prinzip hochhielten, sollten auch Chinas friedliche Wiedervereinigung unterstützen.
Er betonte, dass Taiwan immer ein Teil Chinas gewesen sei. Im Jahr 1943 gaben die Regierungen Chinas, der Vereinigten Staaten und Großbritanniens gemeinsam die Kairoer Erklärung heraus, in der eindeutig festgelegt wurde, dass alle Gebiete, die Japan den Chinesen gestohlen habe, wie Taiwan, an China zurückgegeben werden sollen. Zudem legte Artikel 8 der Potsdamer Proklamation aus dem Jahr 1945 fest, dass die Bedingungen der Kairoer Erklärung erfüllt werden müssen.
Die Aufrechterhaltung der Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße liege im Interesse aller, sagte Wang und bekräftigte, dass es die Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans“ auf der Insel seien, die den Frieden und die Stabilität in der Region untergraben.
