Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) hat am Freitag wichtige Ziele für die Wirtschaftsarbeit 2017 spezifiziert, darunter das weitere Vorgehen bei der angebotsorientierten Strukturreform. China sollte die Reformen in wichtigen Sektoren -- einschließlich der staatseigenen Unternehmen, der Finanzpolitik sowie der finanziellen und sozialen Absicherung -- vorantreiben, heißt es in einer Stellungnahme, die nach einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas veröffentlicht wurde.
China werde die Rechtsstaatlichkeit fördern, seine Investitionsbedingungen verbessern, Konsumpotential freisetzen, die Wirtschaft des Landes weiter öffnen und proaktiv ausländische Investitionen anziehen, lautet die Stellungnahme. Die Sitzung fand unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping statt, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas ist.
Chinas Wirtschaftswachstum sei dieses Jahr in einem vernünftigem Rahmen geblieben, und das bei besserer Qualität und höherer Effizienz, so die Stellungnahme. Es wird aber auch davor gewarnt, dass die Wirtschaft vor verschiedenen Herausforderungen stehe, unter anderem vor dem Widerspruch zwischen industrieller Überkapazität und strukturellen Verbesserungen, Finanzrisiken in bestimmten Bereichen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten in einigen Gebieten.
2017 wird China sich weiterhin darum bemühen, das Wirtschaftswachstum zu stabilisieren, die Reform zu fördern, die Struktur anzupassen, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und sie gegen Risiken abzusichern. China hat das Ziel, hinsichtlich fünf wichtiger Aufgaben deutliche Erfolge zu erzielen: bei der Reduzierung industrieller Überkapazitäten, der Reduzierung des Überangebots, dem Abbau von Schulden, der Verringerung von Unternehmenskosten sowie der Verbesserung von Schwachstellen seien Fortschrittte notwendig, heißt es weiter. China sollte für das kommende Jahr einen langfristigen Mechanismus aufbauen, der mit den Bedingungen in China und den Marktgesetzen verträglich ist, um eine stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes zu gewährleisten.
Richtlinien zur besseren Gewährleistung der nationalen Sicherheit wurden auf der Sitzung ebenfalls verabschiedet. In der Stellungnahme heißt es, China habe insgesamt die soziale und politische Stabilität aufrechterhalten, aber um die nationale Sicherheit sei es immer noch nicht überall gut bestellt. China müsse verschiedene Ressourcen mit einer Kombination an Maßnahmen verbinden, um die nationale Sicherheit überall gewährleisten zu können. Das Land müsse zudem an einem zentralisierten, vereinheitlichten, hocheffizienten und verbindlichen Führungssystem für die nationale Sicherheit festhalten.
