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Neues Komitee soll finanzielle Stabilität fördern und Steuerpolitik koordinieren

Von Chen Jia  ·   2017-11-21  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Stabilität;Komitee;Finanz
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Die vorrangige Aufgabe des Komitees für finanzielle Stabilität und Entwicklung, das Anfang dieses Monats – mit Chinas stellvertretendem Ministerpräsidenten Ma Kai als Direktor – seinen Dienst aufgenommen hat, ist die effiziente Durchführung und Koordinierung wirtschafts- und finanzpolitischer Entscheidungen des Staatsrats. Dies erklärte Chen Damxung, stellvertretender Direktor des Forschungszentrums für Finanzen am direkt dem Staatsrat unterstellten Zentrum für Entwicklungsforschung, in einem Exklusivinterview gegenüber der China Daily. 

Die neu gegründete nationale Regulierungsbehörde sei als Top-Vollstrecker und Koordinator der makroökonomischen Politik des Staatsrats zu sehen und nicht dazu da, den aufgeblähten Finanzsektor zu schützen, hieß es von Experten, die direkt an den Vorarbeiten des Ausschusses beteiligt waren. 

Chens Institut hat dem Staatsrat einen Bericht mit einem realistischen Plan für die speziellen Aufgaben des Komitees sowie dessen Organisationsstruktur vorgelegt. 

Die Koordination der Fiskal- und Geldpolitik des Landes mit ihren wichtigsten mittel- bis langfristigen Entwicklungsplänen für die Industrie werde eine weitere wichtige Funktion des Komitees sein, sagte Chen. 

An detaillierten Bestimmungen wird derzeit noch gearbeitet 

Wang Gang, stellvertretender Leiter der Abteilung Bankenforschung, der für die Erstellung des Berichts verantwortlich ist, erklärte der China Daily, dass die Klärung der Verantwortung, der Struktur und der operativen Mechanismen des Komitees die zentralen Probleme seien, über die derzeit noch diskutiert werde. Die Chinesische Volksbank (CVB, die chinesische Zentralbank) werde auch weiterhin eine dominierende Rolle bei der Regulierung des Finanzmarkts spielen und die Koordination der Arbeit mit drei anderen speziellen regulatorischen Gremien für Banken, Wertpapiere und Versicherungen anführen, erklärte Wang. 

Am Freitag hatte die CVB einheitliche Normen zur Regulierung des 15 Billionen Dollar schweren chinesischen Marktes für Vermögensbildungs- und Vermögensverwaltungsfonds veröffentlicht. Ein Schritt, der die Befugnisse der Zentralbank untermauert und die sogenannten Schattenbanken unter Kontrolle bringen soll. 

Die neue Verordnung, deren Ziel die Reduzierung riskanter Außerbilanzgeschäfte und stark gehebelter Kredite der Finanzinstitute untereinander ist, fordert die Vermögensbildungs- und Vermögensverwaltungsfonds dazu auf, zehn Prozent der in Rechnung gestellten Managementgebühren in Form einer Rückstellung zur Seite zu legen. 

Eine garantierte Rendite für Investoren durch die Asset Manager ist nicht mehr erlaubt, und Investoren sollten alle Risiken selbst tragen, heißt es in einer Erklärung auf der Webseite der CVB. Privatanleger dürften zudem keine Kredite mehr aufnehmen, um sie in Finanzprodukte mit hohen Renditeversprechen zu investieren, während Investitionen in derartige Produkte für Unternehmen mit einem hohen Verschuldungsgrad gänzlich verboten seien, so die CVB weiter. 

Nach Angaben von Wang und Chen werde ein Rahmenwerk mit den detaillierten Aufgaben und Kompetenzen des Komitees im nächsten Jahr dem Nationalen Volkskongress, der voraussichtlich im März stattfinden wird, vorgelegt. 

Die Frage, ob es regelmäßige Arbeitstreffen und detaillierte Offenlegungsvorschriften geben werde, sei ein Thema für weitere Diskussionen, sagten sie. 

  

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