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Neues Gesetz gegen unfairen Wettbewerb bei Apps

  ·   2017-11-21  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Smartphone;Apps;Gesetz
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In den letzten fünf Jahren ist in China die Nachfrage nach Smartphones steil angestiegen, was zu einem höchst lukrativen Markt für Apps geführt hat. Dies hat natürlich auch Ganoven auf den Plan gerufen, die beispielsweise bekannte Marken kopieren oder Apps entwickeln, die das Runterladen von Apps anderer Anbieter verhindern. 

Eine im Vorjahr veröffentlichte Statistik des Obersten Volksgerichts listet für das Jahr 2015 landesweit 2.181 Fälle unfairen Wettbewerbs auf. Dies entsprach einer Steigerung um 54 Prozent. Besonders die Fälle, die mit dem Internet zu tun haben, sind steil angestiegen.

Um diesem Phänomen zu begegnen, wurde ein neuer Abschnitt in das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb eingefügt, der erstmals das Verhalten von Firmen sanktioniert, die sich auf dem Markt für Apps bewegen.

Die Neufassung des Wettbewerbsgesetzes, die ab Januar wirksam wird, zielt "vor allem auf unfairen Online-Wettbewerb, über den es die meisten Beschwerden gibt. Es wird dabei helfen, die wachsende Zahl von Fällen auf diesem Gebiet angemessen zu bewerten", meint Yang Dejia, Leitender Richter, der für geistiges Eigentum zuständigen Kammer am Volksgericht des Bezirks Haidian in Beijing.

Auf einem Forum am Wochenende sagte Yang, dass unlauterer Wettbewerb "nicht nur die Interessen der Entwickler von Apps berühren, sondern auch gegen die Marktordnung verstoßen."

Die Gesetzesnovelle führt einige Formen strafwürdigen Fehlverhaltens auf, darunter Verstöße gegen das Copyright. Bei unfairem Verhalten soll dem Täter der Marktzugang entzogen werden.

Im Jahr 2015 verurteilte das Volksgericht des Beijinger Bezirks Chaoyang eine Technologiefirma zur Zahlung von 200.000 Yuan (30.190 US-Dollar) an ein Medienunternehmen, weil sie eine App mit dem gleichen Namen versehen hat, den das Medienunternehmen bei seinem WeChat-Auftritt verwendet hatte.

"Der App-Markt ist besonders hart umkämpft, weil heute meist mit Mobilfunkgeräten ins Internet gegangen wird“, sagte Yang.

Yang Huaquan, Rechtsprofessor am Beijing Institute of Technology, begrüßt ebenfalls die Neufassung des Gesetzes. Bestimmungen gegen unfairen Wettbewerb waren erstmals im Jahr 1993 erlassen worden.

"Allerdings muss sich das neue Gesetz in der Praxis erst noch bewähren und Verbesserungen offenstehen, weil es im Zuge aktueller Entwicklungen im Cyperspace Gefahr läuft, rasch unzeitgemäß zu werden“, sagt er.

Diao Yunyun, beim Technologieriesen Tencent verantwortlich für Rechtsfragen, meint: "Die Bestimmung ist zu eng formuliert, um allen Formen unlauteren Wettbewerbs im Netz einen Riegel vorzuschieben." So finde zum Beispiel der Diebstahl von App-Daten im Gesetz keine Erwähnung, obwohl er häufig vorkomme. Sie gehe davon aus, dass der Paragraph in künftigen Ausführbestimmungen näher ausgelegt werde, um einer Vielzahl von Wettbewerbsverstößen gerecht werden zu können. “Schließlich”, so Diao, “wollen wir nicht erleben, dass das Gesetz innerhalb kurzer Zeit wirkungslos wird.”

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