Staatspräsident Xi Jinping spricht auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz in Beijing. Die Konferenz fand von Montag bis Mittwoch statt. Xie Huanchi, Xinhua 

Xis „Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung“ erstes Mal vorgetragen 

Hochwertige Entwicklung und die Vermeidung von Risiken werden das Hauptthema der chinesischen Wirtschaftspolitik im nächsten Jahr sein, so die Beschlüsse an der Zentralen Wirtschaftskonferenz, die am Mittwoch zu Ende ging. 

An der Jahrestagung, die den Ton für Chinas Wirtschaftspolitik angibt, nahmen in dieser Woche Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist, sowie alle wichtigen Führungspersonen der Partei, der zentralen und lokalen Regierungsstellen und des Militärs teil. Das diesjährige Treffen begann am Montag. 

Das Treffen trug zum ersten Mal die Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter vor, die sich hauptsächlich auf ein neues Entwicklungskonzept konzentrieren und die Führung der Partei in den Bereichen Wirtschaftsmanagement, menschenorientierte Entwicklung, neue wirtschaftliche Normalität, die Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung und angebotsseitige Strukturreform betonen. 

Die Ideen bilden den theoretischen Rahmen, auf dessen Basis China die wirtschaftliche Entwicklung in den letzten fünf Jahren und die neueste Ausprägung des Sozialismus  chinesischer  Prägung vorantreibe, so eine nach dem Treffen veröffentlichte Erklärung. 

Die Teilnehmer des Treffens entschieden, dass eine qualitativ hochwertige Entwicklung die „unverzichtbare Grundlage für eine nachhaltige und gesunde Wirtschaftsentwicklung“ darstelle. Neben effizientem Wirtschaftswachstum, so die Analysten, bedeute eine qualitativ hochwertige Entwicklung auch eine ausgewogene soziale und grüne Entwicklung. 

„Soziale Fragen, einschließlich wachsender Ungleichheit, sozialer Sicherheit, Gesundheitsdienstleistungen und Bildung, sind Prioritäten auf der Agenda der Regierung“, sagte Margit Molnar, führende Expertin für chinesische Wirtschaftsentwicklung und Leiterin der China-Abteilung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), gegenüber China Daily. „Ziel ist es, Fortschritte in all diesen Bereichen zu erzielen.“ 

„Umweltschutzbelange hätten China veranlasst, die Umweltinspektionen zu verstärken, fügte sie hinzu. „Eine strenge Überwachung der sich in der Auslaufphase befindenden veralteten und umweltbelastenden Kapazitäten in mehreren Industriezweigen dürfte zur Verringerung der Umweltverschmutzung beitragen“. 

Die Teilnehmer des Treffens waren sich einig, dass China versuchen müsse, Fortschritte bei der „Vermeidung von Großrisiken, der zweckdienlichen Armutsbekämpfung und der Bekämpfung der Umweltverschmutzung" zu erzielen und gleichzeitig an der angebotsseitigen Strukturreform festzuhalten. 

Die Teilnehmer kamen weiter überein, eine umsichtige und neutrale Geldpolitik und eine proaktive Fiskalpolitik zu verfolgen, ein „angemessenes Wachstum des Kredit- und Sozialfinanzierungsumfangs" aufrechtzuerhalten und den Wechselkurs des Renminbi „grundsätzlich stabil und auf einem vernünftigen Niveau“ zu halten. 

Die Teilnehmer verpflichteten sich weiter, finanzielle Risiken so gut wie nur möglich einzudämmen und die Finanzsektoren so zu gestalten, dass sie der Realwirtschaft besser dienen. 

Analysten zufolge besteht eine der größten Herausforderungen für China im kommenden Jahr darin, ein robustes Wachstum aufrechtzuerhalten, gleichzeitig den Schuldenabbau voranzutreiben und die Unternehmensverschuldung zu reduzieren, um finanzielle Risiken zu vermeiden. 

„Angesichts der Tatsache, dass das Wachstum in den letzten zehn Jahren sehr stark durch fremdfinanzierte Investitionen getrieben wurde, kann der Schuldenabbau zu einer deutlichen Reduzierung der Investitionen führen", sagte Molnar. „Deshalb ist es wichtig sicherzustellen, dass Investitionsprojekte mit einem Nettobarwert finanziert werden“. 

Die Teilnehmer des Treffens sagten auch, dass China „den langfristigen Mechanismus zur Sicherstellung einer stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes verbessern wird“ und sowohl die Vermietung als auch den Kauf von Wohnungen fördern wird. China werde weiter „die Kontinuität und Stabilität der Regulierungspolitik des Immobilienmarktes aufrechterhalten und die Arbeitsteilung zwischen Zentral- und Lokalregierungen klären“.