III. Schutz der Meinungsfreiheit der Bürger im Internet

Das Internet wird vielfach zur Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Die chinesische Regierung fördert und unterstützt die Entwicklung des Internets als Massenmedium, bietet den Menschen zahlreiche Informationen an und schützt dabei nach dem Gesetz die Meinungsfreiheit sowie das Recht der Öffentlichkeit auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle im Internet.

Das Internet ist eine wichtige Nachrichten- und Informationsquelle geworden. Seit es in China Einzug gehalten hat, wird es für die Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Nachrichtenagenturen, Zeitungsverlage, Radio- und Fernsehsender in China, die über reiche Informationsquellen verfügen und einen guten Ruf haben, dehnten ihren Geschäftsbereich auf das Internet aus, um den Bedarf nach Nachrichten und Informationen zu befriedigen. Die Gründung von Nachrichtenportalen wie People's Daily (People.com.cn), Xinhua (Xinhuanet.com), CCTV.com und CNR.cn hat nicht nur die Verbreitung von maßgeblichen Nachrichten und Informationen beschleunigt, sondern auch neuen Entwicklungsraum für die herkömmlichen Medien erschlossen. Auch eine Reihe kommerzieller Webseiten sind als wichtige Nachrichten- und Informationsquellen bekannt. Für über 80% der Internetbenutzer ist das Netz die Quelle von Nachrichten. Das Internet hat nicht nur die Aktualität und Verlässlichkeit von Nachrichten gesteigert, sondern spielt auch eine besondere Rolle bei der Meldung wichtiger Ereignisse und der Befriedigung der Bedürfnisse nach Information. Es ist bereits zur Regel geworden, dass Parteitage der KPCh, Tagungen des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) live im Internet übertragen werden.

Die chinesischen Bürger genießen in vollem Maße Meinungsfreiheit im Internet. Meinungsfreiheit ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert. Das Recht der Bevölkerung auf Meinungsfreiheit im Internet wird von der Verfassung und Gesetzen geschützt. Die Bürger Chinas können ihre Meinung auf verschiedene Art und Weise im Internet ausdrücken. Die Entwicklung des Internets in China ist durch regen Meinungsaustausch geprägt. Die Zahl der Beiträge in chinesischen Internetforen und Blogs ist so gewaltig wie in kaum einem anderen Land. Chinesische Webseiten bemühen sich, den Internetbenutzern Foren für ihre Meinung anzubieten. Rund 80% der Webseiten haben Internetforen. Derzeit gibt es in China mehr als eine Million solcher Foren und 220 Millionen Blogs. Nach stichprobenartigen Erhebungen werden jeden Tag drei Millionen Kommentare in Foren, zu Artikeln und auf Blogs veröffentlicht. Über 66% der Internetbenutzer hinterlassen häufig Kommentare im Internet, diskutieren über verschiedene Themen und veröffentlichen Kommentare und Forderungen. Neue Internet-Dienste wie Blogs, Mikroblogs, Videoportale und soziale Netzwerke entwickeln sich in China rasant und bieten den Benutzern neue Plattformen für den Meinungsaustausch. Die Internetbenutzer beteiligen sich aktiv an der Verbreitung von Informationen und bereichern als Informationsanbieter den Inhalt des Internets.

Das Internet spielt eine wichtige Rolle bei der Kontrolle: Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, es dem Volk zu ermöglichen, die Regierung zu kontrollieren, und legt großen Wert auf die Kontrollfunktion des Internets. Die Zentralregierung hat die lokalen Regierungen aufgefordert, Probleme, die im Internet angesprochen werden, unverzüglich zu untersuchen und zu lösen sowie die Öffentlichkeit über die Lösung zu informieren. Auf den meisten Regierungswebseiten sind die E-Mail-Adressen und Telefonnummern von Behörden zu erfahren, unter denen die Bürger auf Probleme der Regierungstätigkeit melden können. In den letzten Jahren wurde eine Reihe von Problemen gelöst, die so ans Tageslicht gebracht worden waren. Die Zentrale Disziplinkontrollkommission, das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben Webseiten einrichten lassen, damit die Bürger Korruptionsaffären online melden können. Die Meldungswebseiten der Kontrollabteilung der Disziplinkommission beim ZK der KPCh und des Nationalen Büros für die Vorbeugung gegen Korruption spielen eine wichtige Rolle bei der Ahndung und Verhütung von Korruption. Nach einer Umfrage werden diese Maßnahmen der Regierung von über 60% der Internetbenutzer positiv bewertet und als Symbol von Demokratie und Fortschritt in der chinesischen Gesellschaft betrachtet.

Die chinesische Regierung schenkt gesellschaftlichen Problemen und der öffentlichen Meinung, die im Internet zum Ausdruck kommen, große Aufmerksamkeit. Das Internet ist eine Brücke zwischen der Regierung und dem Volk; der öffentlichen Meinung im Internet wird daher so große Aufmerksamkeit zuteil wie nie zuvor. Die Regierung fand neue Wege, sich durch das Internet über die soziale Lage zu informieren und Vorschläge der Öffentlichkeit zu sammeln, so dass die Regierung sich verbessern kann und eine Regierung für das Volk wird. Die Führungskader informieren sich oft im Internet über die Wünsche des Volks und kommunizieren manchmal direkt mit Internetbenutzern, wobei sie mit ihnen über nationale Angelegenheiten diskutieren und Fragen beantworten. Es ist bereits zur Regel geworden, dass die Regierungen verschiedener Ebenen vor wichtigen Entscheidungen im Internet Meinungen dazu einholen. Im Verlauf der Tagungen des NVK und der PKKCV werden Kritik und Vorschläge im Internet erbeten. In den letzten drei Jahren wurden jährlich Millionen Vorschläge online gesammelt, die zur Vervollkommnung der Regierungstätigkeit beigetragen haben.

Als Kommunikationsmedium erleichtert das Internet den einfachen Leuten in höchstem Maße die Ausübung ihres Rechts auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung sowie Kontrolle und spielt eine wichtige Rolle dabei, dass die Regierung sich über die Wünsche des Volkes informieren, seine Bedürfnisse befriedigen und seine Interessen schützen kann. Die chinesische Regierung hält unbeirrbar daran fest, die Meinungsfreiheit der Bürger im Internet entsprechend der Gesetze zu schützen.