09-06-2014
Im Focus
Eine langfristige Lösung für Xinjiang
von Yao Bin

Bei der zweiten zentralen Arbeitskonferenz über Xinjiang, die vom 28. bis 29. Mai in Beijing stattfand, hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping betont, dass das Grundprinzip für den Abbau religiöser Spannungen darin bestehe, legale religiöse Aktivitäten zu schützen sowie illegale und extreme Glaubenspraktiken zu verhindern, gegenüber Infiltration wachsam zu sein und hart gegen Verbrechen durchzugreifen.

Die normalen religiösen Bedürfnisse der Menschen sollten entsprechend der Gesetze und Vorschriften geschützt, ihre Bräuche respektiert werden, erklärte Xi. „Legale Kanäle, über die Gläubige präzise und fehlerfreie religiöse Informationen erhalten können, sollten erweitert werden", fügte er hinzu. 

2013 produzierte die Islamische Bewegung Ostturkestans, die vom UN-Sicherheitsrat als terroristische Vereinigung eingestuft wird, 107 Videos und Tonaufnahmen mit terroristischem Inhalt. Einige davon seien auch in China verbreitet worden, so Nuriman Rozi, ein leitender Polizeibeamter der regionalen Sicherheitsbehörde von Xinjiang.

Viele der in den vergangenen Jahren ergriffenen Terrorverdächtigen seien von diesen und ähnlichen Videos und Tondokumenten beeinflusst worden, so Rozi. 

Eine unzureichende Bildung könne leicht dazu führen, dass die Jugend die islamische Lehre falsch verstehe und anfällig für den Einfluss von Extremisten werde. Mit einer schlechten Ausbildung sei es schwierig eine Arbeit zu finden, die Aussicht auf ein besseres Leben verspricht, hieß es in einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua.

Neben ihrem harten Vorgehen gegen den Terror haben zentrale und lokale Behörden Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität ergriffen. Dazu zählt die Sicherstellung von Job- und Bildungschancen in Xinjiang. 

Die Arbeitsmarktsituation sei das größte Problem für das Leben der Menschen, erklärte Ministerpräsident Li Keqiang bei der Arbeitskonferenz in Xinjiang. Er forderte Unternehmen und Investmentprojekte in Xinjiang auf, möglichst Menschen aus der Region einzustellen.

Ebenso solle ein Kunsthandwerk mit unterschiedlichen ethnischen Charakteristika gefördert werden. Anwohner sollten auch ermutigt werden, in anderen Teilen des Landes zu arbeiten, so Li weiter.

Die Regierung plant außerdem, die Menschen in Xinjiang, vor allem die jüngeren, beim Erlernen der chinesischen Schrift und Sprache zu unterstützen, was ihnen mehr Chancen eröffnen soll.

Auf der Konferenz wurden besondere Entwicklungsstrategien für den Süden Xinjiangs beschlossen, eine Region, die aufgrund ihrer harten geographischen Bedingungen über einen niedrigeren Lebensstandard verfügt.

In Übereinstimmung mit einem politischen Maßnahmenpaket, das am 26. Mai beim Treffen des Politbüros des ZK bekanntgegeben wurde, versprach die Parteiführung sicherzustellen, dass mindestens einer Person aus jeder „Familie ohne Arbeit" in Xinjiang ein Job angeboten wird und dass die Kinder im Süden Xinjiangs Zugang zu einer kostenlosen weiterführenden Schulbildung erhalten. In China haben Kinder generell ein Anrecht auf eine neunjährige kostenlose Schulbildung, die Grundschule und Oberschule umfasst.

„Die Verbesserung der Lebensbedingungen, vor allem der Arbeits- und Bildungssituation, ist ein grundlegender Ansatz, um auf die Bedrohung durch den Terrorismus zu reagieren. Bessere Lebensbedingungen sind von entscheidender Bedeutung, damit junge Menschen Vertrauen in ihre Zukunft entwickeln können", erklärte Yu Deqing, ein Kommentator der The Beijing News.