23-06-2011
Meinung
Das System der Partei zur Prüfung von Kadern
von He Xinyuan

 

Laut dem „Weißbuch über die Menschenrechtslage in China 2009" gab es in China 2,9 Millionen Funktionäre, die aus nationalen Minderheiten stammten und 7,4 Prozent der Gesamtzahl der Funktionäre ausmachten. Daraus lässt sich errechnen, dass es im Jahr 2009 rund 39 Millionen Funktionäre in China gab, 3,45 Prozent der Gesamtbevölkerung Chinas. Der Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung stützt sich auch auf sie. Die Funktionäre stellen das Rückgrat der Sache des Sozialismus und sind Diener des Volkes. Sie verrichten ihre Arbeit und dienen damit dem Volke. Sie sollen die Volksmassen erziehen, organisieren und dazu anleiten, die Sache des Sozialismus zu vollenden.

Auf welche Weise kann man das Volk veranlassen, den Funktionären zu vertrauen? Wie kann gewährleistet werden, dass die Funktionäre dem Volk dienen? Um diese Ziele zu erreichen, hat die KPCh während der Revolution und in der Reform und Entwicklung ein komplexes und relativ wissenschaftliches System chinesischer Prägung zur Prüfung von Funktionären entwickelt.

 

Kriterien für die Kaderprüfung

 Die KPCh prüft die Funktionäre auf ihre Moral. Ein chinesisches Sprichwort sagt, dass die Moral die Quelle des Wassers ist. Die KPCh betrachtet die Moral als das wichtigste Kriterium zur Funktionärsprüfung. Die hier gemeinte Moral ist Moral im weitesten Sinne: politische und ideologische Moral, sittliches Verhalten, Berufsethos, Gemeinschaftsgeist und psychische Verfassung. Die politische und ideologische Moral ist wichtiger als alle anderen Punkte. Sie ist ein entscheidender Faktor für das Heranwachsen und die Entwicklung von Funktionären.  Im Prozess der Prüfung von Funktionären kommt es darauf an, sie auf ihren politischen Standpunkt, ihre ideologische Moral und ihren Berufsethos hin zu überprüfen.

Fähigkeit. Die hier gemeinte Fähigkeit ist die umfassende Befähigung von Funktionären, dem Volke zu dienen, die Volksmassen zu  erziehen, zu organisieren und darin anzuleiten, eine Aufgabe zu erfüllen. Die hier gemeinte Fähigkeit im weitesten Sinne umfasst körperliche Verfassung, grundlegende Arbeitsfähigkeit, berufliche Fähigkeit, Organisationstalent, Führungsfähigkeit, Schöpferkraft, Innovationsfähigkeit, Erfahrung und besondere Fertigkeiten zur Ausführung von Aufträgen und Durchführung von Aufgaben. Im Prozess der Prüfung werden die Funktionäre vor allem auf ihr fachliches und technisches Wissen und ihre Befähigung zum Verwaltungsdienst geprüft.

Fleißigkeit und Tüchtigkeit. Sie umfassen die Wahrung der Disziplin, Arbeitsfleiß, rege Aktivität, Aufopferung und Anwesenheit am Arbeitsplatz. Der Schlüssel zur Prüfung des Fleißes und der Tüchtigkeit liegt darin, die Funktionäre auf ihre Einstellung zur Arbeit, ihren Opfermut und ihre Disziplin zu prüfen; es wird auch abgeschätzt, ob die Funktionäre ihre Fertigkeiten vervollkommnen, ob sie weder Mühe noch Sorge scheuen und mutig Neues schaffen.

Leistung. Damit ist die Leistung bei der Erfüllung des Arbeitssolls, die Leistungsfähigkeit und die Arbeitseffizienz gemeint. Im Prozess der Prüfung der Leistung von Kadern werden die Kader vor allem hinsichtlich der Erfüllung ihrer Pflichten geprüft. Auch soll ihr direkter und indirekter Beitrag zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eingeschätzt werden.

Persönliche Integrität. Damit ist die redliche und rechtschaffene Erfüllung der öffentlichen Pflichten und hohe Selbstdisziplin gemeint. Die Prüfung der persönlichen Integrität konzentriert sich darauf, ob die Funktionäre gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Partei und des Staates strenge Anforderungen an sich stellen, ob sie gegen Disziplin und Gesetz verstoßen, ob sie ungesunden Tendenzen bewusst entgegentreten, ob sie redlich und rechtschaffen sind und Parteidisziplin halten.

 

Prüfungsmittel

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gilt als Leitgedanke und Prüfungskriterium, während konkrete Methoden zur Gesamtbeurteilung wie demokratische Prüfung, Meinungsumfragen, Analysen der Arbeitsleistung, persönliche Gespräche zur Anwendung kommen. Die Prüfung umfasst die politische Einstellung, moralischeAnlagen, Zielorientiertheit und Organisationstalent, eine Ausübung des Amtes im Sinne von Recht und Gesetz, die psychische Verfassung, den Arbeitsstil, die Leistung bei der Pflichterfüllung, den Grad der Fähigkeit zur Lösung komplexer Probleme, Redlichkeit, Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin. Bei der Meinungsumfrage werden Meinungen der Volksmassen darüber erbeten, welche Leistungen die geprüften Funktionäre bei dem wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau sowie dem Parteiaufbau erzielen. Bei der Analyse der Leistungen werden schwerpunktmäßig der Gedanke über grundlegende Ausrichtungen, der Einsatz und die Einstellung zur Arbeit analysiert, indem die von den an der Prüfungsarbeit beteiligten Abteilungen gelieferten Informationen über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und Meinungen der Volksmassen gewichtet werden. Das Gespräch mit den geprüften Funktionären ist ein wichtiges Mittel zur tief gehenden Orientierung über die Moral und Fähigkeit zur umfassenden Beurteilung. Dabei werden die Ergebnisse der demokratischen  Empfehlung, der demokratischen Prüfung, der Meinungsumfrage, der Analyse der Leistung und des persönlichen Gesprächs miteinander verglichen und analysiert und gemäß den einschlägigen Informationen eine objektive Beurteilung abgegeben.

 

Bewertung und Anwendung der Prüfungsergebnisse

Die grundlegenden Anforderungen, die von der KPCh an die Funktionäre gestellt werden, sind, dass die Funktionäre moralisch korrekt und fachlich qualifiziert sind und die Moral an die erste Stelle setzen; Befähigte werden in wichtige Ämter eingesetzt; bei der Auswahl und dem Einsatz von Funktionären darf nicht starr an einem vorgegebenen Muster festgehalten werden.  Wie der chinesische Volksmund sagt, „tun die Menschen, die ehrbar sind, aber kein Talent haben, nur Unsinniges; die Menschen, die talentiert sind, aber moralisch degeneriert sind, richten nur Schaden an; die Menschen, die moralisch degeneriert sind und kein Talent haben, machen nur Unsinniges."

Nach der Vollendung der Prüfung werden die Prüfungsergebnisse ausgewertet und gewichtet. Danach werden die Funktionäre als ausgezeichnete, qualifizierte, grundlegend qualifizierte oder disqualifizierte Funktionäre eingestuft. Einige werden ausgezeichnet und einige bestraft. Die Funktionäre werden ausgewählt, befördert, abgesetzt, in höhere Lohngruppen eingestuft, materiell oder ideell belohnt. Einigen werden weitere Ausbildungsmöglichkeiten eröffnet oder sie werden zu Tätigkeiten auf der Basisebene herangezogen.

Die Beurteilung und Anwendung der Prüfungsergebnisse tragen dazu bei, einen Mechanismus voller Vitalität zum Einsatz von Fachkräften heranzubilden, in dem Befähigte ausgewählt und der rechte Mann an den rechten Platz gesetzt wird; Funktionäre sind daran gewöhnt, befördert oder abgesetzt zu werden. Dadurch wird die Regierungsfähigkeit der KPCh erhöht.

Demokratisierung des Prüfungsprozesses

Die Prüfung der Funktionäre ist ein Prozess der Vertiefung der Demokratisierung, ist demokratisch und transparent und zieht immer mehr Menschen zur Beteiligung heran. Ein demokratischer Prüfungsmechanismus ist im Wesentlichen entstanden. Er besteht aus der Prüfung durch die übergeordnete Verwaltungsbehörde, der gegenseitigen Beurteilung von Funktionären auf der gleichen Stufe, der Beurteilung durch die Volksmassen, der Beurteilung durch die Funktionäre auf der untergeordneten Ebene und Volksmassen, der Bekanntmachung von Prüfungsergebnissen, die sich einander beeinflussen.

 

Das Prüfungsziel

Die Prüfung von Funktionären zielt darauf ab, die Funktionäre heranzubilden, zu kontrollieren, und dazu anzuspornen, das Niveau in den fünf Prüfungsbereichen Moral, Befähigung, Fleiß und Tüchtigkeit, Leistung und persönliche Integrität zu erhöhen. Sie sollen dazu veranlasst werden, dem Volk zu dienen und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung voranzutreiben. Die Funktionäre können sich durch die Prüfung über ihre Stärken und Schwächen, über ihr Leistungsvermögen und ihre Unzulänglichkeiten ins Bild setzen. Die Prüfung und Beurteilung von Funktionären ist zugleich ein Ansporn, eine Methode des Heranbildens und der Erziehung von Funktionären; ihnen wird geholfen, sich das Ideal, "die Macht für das Volk auszuüben, sich eng mit dem Volk zu verbinden und nach Vorteilen für das Volk zu streben," zu Eigen zu machen, wie dies der Generalsekretär der Partei, Hu Jintao, in seinem Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas betonte. („Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas" ,Teil XII, Abschnitt 10, Oktober. 2007, Beijing)

 

Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Forschungsinstituts für Marxismus bei der  Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.