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Bemühungen um die Entwicklung der Menschenrechte

Von Lan Xinzhen  ·   2017-12-20  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Menschenrechte
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Die Menschenrechte sind in der internationalen Gemeinschaft seit langem ein zentrales Thema. Der Dialog der Menschenrechte wird von den westlichen Industrieländern dominiert, die in der Regel die Entwicklungsländer für ihren Umgang mit den Menschenrechten kritisieren.

Aber solche Anschuldigungen sind vielen Entwicklungsländern gegenüber nicht fair, insbesondere weil die westlichen Länder ebenfalls mit diversen Menschenrechtsproblemen zu kämpfen haben, in den meisten Fällen aber mit zweierlei Maß messen, wenn es um das Thema Menschenrechte und deren Umsetzung geht. 

Es gibt viele Aspekte der Menschenrechte. Zweifellos sind das Recht auf Lebensunterhalt und das Recht auf Entwicklung die wichtigsten grundlegenden Menschenrechte. Die Entwicklungsländer bemühen sich seit ihrer nationalen Befreiung und Unabhängigkeit darum, das Leben der Menschen zu verbessern und die Menschenrechte zu schützen. Während des Prozesses hat jedes Entwicklungsland mit verschiedenen Ansätzen experimentiert, um die geeignete Umsetzung der Menschenrechte zu finden, die am besten auf seine nationalen Gegebenheiten zugeschnitten ist.  

Mit mehreren Jahrhunderten intensiver Entwicklung haben die westlichen Länder in den Bereichen nationale Stärke, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Lebensstandard führende Positionen eingenommen. Viele Entwicklungsländer hingegen, streben immer noch nach Unabhängigkeit und gesamtwirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung. Es ist daher ungerecht, die Menschenrechtssituation in den Entwicklungsländern nach westlichen Standards zu messen.  

Vor diesem Hintergrund ist das erste Süd-Süd-Menschenrechtsforum, das am 7. und 8. Dezember in Beijing stattfand, für alle Entwicklungsländer von großer Bedeutung. In der Erklärung von Beijing, die im Rahmen des Forums abgegeben wurde, waren sich alle Teilnehmer, darunter Beamte, Wissenschaftler und Vertreter aus über 70 Ländern und internationalen Organisationen, einig, dass das Recht auf Lebensunterhalt und das Recht auf Entwicklung die wichtigsten grundlegenden Menschenrechte darstellen. Sie riefen die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Willen der Entwicklungsländer zur Entwicklung der Menschenrechte zu respektieren. 

Die Erklärung von Beijing würdigt die Errungenschaften Chinas bei der Entwicklung seiner Menschenrechtsanliegen auf der Grundlage seiner nationalen Bedingungen.  

Die Armutsbekämpfung ist der aussagekräftigste Beweis für Chinas Fortschritte bei den Menschenrechten. In den letzten 30 Jahren oder mehr, seit Beginn der Reform und der Öffnung, wurden mehr als 700 Millionen Chinesen aus der Armut befreit. Die Zahl armer Leute auf dem Land ist bis 2015 auf 55,75 Millionen gesunken, wobei die Armutsrate auf 5,7 Prozent zurückgegangen ist. Dies geht aus dem Weißbuch Chinas Fortschritte in den Bereichen Armutsbekämpfung und Menschenrechte“ hervor, das vom Informationsbüro des Staatsrates der Volksrepublik China im Oktober 2016 veröffentlicht wurde. 

Inzwischen hat China die weltweit größten öffentlichen Dienstleistungsnetze für Bildung und soziale Sicherheit aufgebaut, die alle seine Bürgerinnen und Bürger abdecken, und das demokratische Wahlsystem auf Gemeinde- und Dorfebene eingeführt. Insbesondere hat China die Rechtsstaatlichkeit gestärkt, um alle Aspekte der Menschenrechte zu schützen, einschließlich des Lebensunterhalts, der Bildung, der Arbeit, der Rede und der politischen Rechte. Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrates hat am 15. Dezember 2017 ein Weißbuch mit dem Titel New Progress in the Legal Protection of Human Rights in China herausgegeben, das die Bemühungen Chinas um einen gesetzeskonformen Schutz der Menschenrechte in den letzten fünf Jahren widerspiegelt. 

In den letzten fünf Jahren habe die Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte in China große Fortschritte gesehen, und China trage zur Vielfalt der menschlichen Zivilisation bei und biete chinesische Weisheit und Lösungen zur Förderung des sozialen Fortschritts, so das neueste Weißbuch. 

Das erste Süd-Süd-Menschenrechtsforum erweitert nicht nur die Süd-Süd-Zusammenarbeit, sondern fördert auch die Menschenrechtsarbeit in Entwicklungsländern. Entwicklungsländer sollten besonderes Augenmerk auf den Schutz des Rechts der Menschen auf Lebensunterhalt und das Recht auf Entwicklung legen, insbesondere auf einen angemessenen Lebensstandard, angemessene Ernährung, Kleidung und sauberes Trinkwasser sowie auf die Rechte auf Wohnung, Sicherheit, Arbeit, Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit, heißt es in der Erklärung. 

Die internationale Gemeinschaft sollte die gemeinsamen Anstrengungen verstärken, anstatt Argumente gegeneinander in Bezug auf die Entwicklung der Menschenrechte zu schüren. Unter dem Motto „Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft: Neue Chancen für die Süd-Süd-Menschenrechtsentwicklung bot das Forum den Entwicklungsländern eine neue Plattform für die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte. Wie in der Erklärung von Beijing betont wurde, stellt die Süd-Süd-Zusammenarbeit eine wichtige Kooperation dar, um die Entwicklung und den Fortschritt der Menschenrechte in den Entwicklungsländern zu fördern. 

Die Menschenrechte weltweit wären ohne die gemeinsamen Anstrengungen der Entwicklungsländer, die mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen, nicht zu erreichen. Die Entwicklungsländer haben in der Vergangenheit einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der Menschenrechte geleistet. Sie leisten starken Widerstand im Kampf gegen Faschismus, Militarismus, Kolonialismus, Hegemonie und verschiedene Arten von Extremismus. Die Entwicklungsländer beteiligten sich auch an der Unterzeichnung einer Reihe grundlegender internationaler Dokumente zu den Menschenrechten, darunter die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und die Erklärung über das Recht auf Entwicklung. 

Angesichts der gemeinsamen Herausforderungen Bevölkerungswachstum, Klimawandel und Umweltverschmutzung müssen die Entwicklungsländer zusammenarbeiten und sich gegenseitig respektieren, währenddem die entwickelten Länder ihre Vorurteile gegenüber den Entwicklungsländern aufgeben und Maßnahmen ergreifen sollten, um die Entwicklung der Menschenrechte für die ganze Welt voranzutreiben.

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