Der Besuch von der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi hat für heftige Kritik aus Beijing gesorgt, da die USA damit das Ein-China-Prinzip verletzt haben. Auf die grundlosen Anschuldigungen der G7- und EU-Außenminister antwortet China daher, dass es allein die USA seien, die die Spannungen verursacht hätten.

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi hat am Donnerstag die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, sich allen Bestrebungen zu widersetzen, die das Ein-China-Prinzip in Frage stellen, und sich gemeinsam für den Schutz von Frieden und Stabilität in der Region einzusetzen.

Am Rande des China-ASEAN-Außenministertreffens in Phnom Penh in Kambodscha wies Wang die unbegründeten Anschuldigungen der G7 gegen Chinas vernünftige und legitime Initiativen zum Schutz seiner Souveränität und territorialen Integrität zurück. Er sagte, in Wahrheit seien es die USA, die Unruhe stiften, Krisen provozieren und die Spannungen weiter verschärfen. Wenn solche schlechten Präzedenzfälle nicht korrigiert würden, wie könne dann das Völkerrecht gewahrt werden?

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat am Donnerstag auf die gemeinsame Erklärung der Außenminister der G7-Gruppe und des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik am Mittwoch reagiert.

Hua sagte, die G7-Außenminister dachten wohl, sie lebten in der Zeit der Vereinigten acht Staaten vor über 120 Jahren [eine Allianz aus den Staaten Italien, USA, Frankreich, Österreich-Ungarn, Japan, Deutsches Reich, Vereinigtes Königreich und Russland, die im Frühjahr und Sommer 1900 einen Krieg gegen das Chinesische Kaiserreich führten.

Hua fügte hinzu, China habe das Recht, seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen. Derzeit liege die grundlegende Ursache für die anhaltenden Spannungen um Taiwan darin, dass die USA die starke Ablehnung Chinas ignorieren und ernsthafte Verhandlungen ablehnen. Die USA hätten der Nummer 3 der US-Regierung, Nancy Pelosi, zugestimmt, Taiwan in einem US-Militärflugzeug zu besuchen.

Hua betonte, das Ein-China-Prinzip sei die wichtige politische Grundlage für die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den sieben Ländern und China. Das Ein-China-Prinzip habe nur eine Version und eine Bedeutung, das heiße, es gebe nur ein China auf der Welt, Taiwan sei ein Teil von China, und die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige legitime Regierung, die China repräsentiere.

Darüber hinaus kündigte Hua an, China werde kein Treffen zwischen den Außenministern Chinas und Japans in Phnom Penh arrangieren, weil Japan mit den G7-Staaten und der EU eine gemeinsame Erklärung grundloser Anschuldigungen gegen China abgegeben habe.